Rheurdt CDU-Politiker verteidigt Erhöhung der Kreisumlage
Rheurdt · Hans-Hugo Papen, CDU-Politiker aus Rheurdt, hat sich zum aktuellen Rheurdter Haushalt geäußert. Papen ist Mitglied des Klever Kreistages und der CDU-Fraktion im Regionalrat der Bezirksregierung. Er reagiert auf Bemerkungen des Rheurdter Kämmerers Marcell Schüren zur Kreisumlage und deren Auswirkungen auf den künftigen Haushalt der Gemeinde.
Schüren hatte in seiner Haushaltsrede jüngst geäußert: "Die Kreisumlage verändert sich entsprechend des Doppelhaushaltes 2016/2017 des Kreises Kleve drastisch. Die Gemeinde Rheurdt hat im Planjahr 2017 mit Mehrkosten in Höhe von insgesamt 160.000 Euro alleine bei dieser Position zu rechnen. Im Vergleich zum Jahr 2015 zahlt die Gemeinde Rheurdt rund eine halbe Million Euro mehr an Kreisumlage." Dabei sei besonders die Jugendamtsumlage zu nennen, welche in den vergangenen beiden Jahren einen deutlichen Sprung nach oben gemacht habe, im Bereich der Jugendhilfe in drei Jahren um 60 Prozent.
Hans-Hugo Papen hält diese Kritik an der Kreisumlage für nicht ganz gerechtfertigt. Er kommentiert die Bemerkungen Schürens: "Als Mitglied des Kreistages Kleve möchte ich Ihnen hierzu mitteilen, dass wir im Kreis Kleve stolz auf die konstant gehaltene Umlage sind. Wenn überhaupt, so hat sich die Kreisumlage im Kreis Kleve positiv verändert. Nachbargemeinden und Nachbarstädte im Kreis Wesel wären froh und glücklich, wenn diese mit einer vergleichbaren Entwicklung und vergleichbaren Höhe der Umlage in ihrem jeweiligen Haushalt rechnen könnten."
Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Rheurdt für 2017 weist erneut ein Defizit auf, das mit 463.000 Euro beziffert wird. Die Verwaltung hofft jedoch, bis 2019 wieder einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können, ohne auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen. Im Vergleich zu anderen Kommunen steht Rheurdt jedoch gut da, die Gemeinde unterliegt keinem Haushaltssicherungskonzept. Steuererhöhungen sind nicht geplant.
