Moers CDU fordert Festival-Infos für alle Ratsmitglieder
Moers · Die Fraktion der Moerser CDU will das Thema "Finanzielle Schieflage der Moers Kultur GmbH" auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen lassen. Das geht aus einem Antrag hervor, den der Fraktionsvorsitzende Ingo Brohl gestern stellte. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung soll demnach der neue Geschäftsführer der Kultur GmbH, Dirk Hohensträter, alle Politiker des Gremiums informieren. Brohl will insbesondere wissen, aufgrund welcher Zahlen Hohensträter zu dem Ergebnis kommt, dass es günstiger sei, das Festival 2016 stattfinden zu lassen, statt es abzusagen. Wie berichtet, hatte Hohensträter für die Jahre 2015 und 2016 zusammen ein Defizit von 420 000 Euro ermittelt. Er schlug vor, dass die Stadt für diese Summe eine Patronatserklärung abgeben solle. Das heißt, die Stadt würde mit ihrem Geld für ein eventuelles Minus ihrer Tochter Kultur GmbH haften.
Für dieses Vorgehen hätte Hohensträter die Unterstützung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mark Rosendahl: "Sollten wir sagen, dass wir das Defizit nicht übernehmen, würden wir das Vertrauen in die Stadt aufs Spiel setzen."
Rein technisch wäre es auch möglich, die Kultur GmbH in eine geordnete Insolvenz zu führen. Dann wäre nur das Eigenkapital der Stadt, das in der GmbH steckt, verloren. Rosendahl verwies darauf, dass der Abschluss von 2015 von einem Wirtschaftsprüfer testiert worden sei. "Den möchten wir gerne hören."
Dino Maas (FDP) sieht ebenfalls noch viele Fragezeichen. Eine Erhöhung der Grundsteuer B zur Deckung des Defizits kommt für ihn in keinem Fall in Frage.
Kämmerer Wolfgang Thoenes hat unterdessen die Patronatserklärung bei der Bezirksregierung beantragt. Da Moers Ausgleichsstock-Kommune ist, darf sich die Stadt nicht weiter verschulden, sondern muss Mehrausgaben entweder durch Mehreinnahmen oder Kürzungen an anderer Stelle finanzieren.
Morgen will Veranstalter Reiner Michalke das Festival-Programm vorstellen. Ein Bescheid der Bezirksregierung ist bis dann nicht zu erwarten. Gegenwärtig stimme man sich erst einmal mit dem Kreis Wesel ab, hieß es gestern.
