Landtagswahl 2017 in NRW AfD-Panne - Kandidat für Moers nicht zugelassen

Moers · Der Kreiswahlleiter hat mitgeteilt, dass der AfD-Kandidat Renatus Rieger im Wahlkreis 59 mit Moers und Neukirchen nicht zugelassen ist. Die AfD hatte nicht alle nötigen Dokumente vorgelegt. Rieger war zuvor mit forschen Tönen angetreten.

 Da war Rieger noch zuversichtlich: Vor wenigen Tagen bei einer Wahlveranstaltung mit Schülern. RP-Archiv: Klaus Dieker

Da war Rieger noch zuversichtlich: Vor wenigen Tagen bei einer Wahlveranstaltung mit Schülern. RP-Archiv: Klaus Dieker

Foto: Dieker Klaus

Im Wahlkreis Wesel IV mit Moers und Neukirchen wird die Partei Alternative für Deutschland (AfD) nicht mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen können. Wie der Kreiswahlleiter Mittwoch mitteilte, hat die AfD nicht ausreichend Dokumente vorgelegt - das sogenannte Wahlvorschlagsformular habe gefehlt. Wörtlich heißt es in dem von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister verschickten Schreiben: "Beim Wahlvorschlag der Alternative für Deutschland (AfD), die für den Wahlkreis 59 Wesel IV Dr. Renatus Rieger aufgestellt hatte, fehlte bei Ablauf der Einreichungsfrist (27.03.2017, 18.00 Uhr) das für die Zulassung zwingend erforderliche vom Landesvorstand der Partei unterzeichnete Wahlvorschlagsformular. Der Wahlvorschlag wurde daher vom Wahlausschuss zurückgewiesen." Unsere Redaktion versuchte, Rieger telefonisch zu befragen. Der AfD-Politiker war aber für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Am Sonntag, 14. Mai, wird in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. Vorher tagt der Kreiswahlausschuss, der feststellen muss, ob die Parteien die nötigen Zulassungsvoraussetzungen vorlegen können. Gestern traf sich dieses Gremium unter Vorsitz von Rentmeister in Wesel - und bestätigte die Kandidaturen der aussichtsreichen Parteien (siehe Kasten).

Es ist die nächste Schlappe für die AfD: Bereits im vergangenen Herbst hatte der ursprünglich gewählte AfD-Kandidat für den Wahlkreis Moers-Neukirchen seine Kandidatur niedergelegt, ohne Angabe von Gründen. Für den Wahlkreis Wesel II, zu dem Kamp-Lintfort zählt, tritt die AfD aber mit eigenem Kandidaten an: Uwe Krins aus Rheinberg.

Renatus Rieger, der Moerser Kaufmann (59) und promovierte Historiker, war mit großen Ambitionen gestartet. Nach einem Aufenthalt in den USA kam er 2012 zurück an den Niederrhein, fungierte hier in der Geschäftsführung in einem Unternehmen im Hülsdonker Gewerbegebiet, das EDV-Artikel vertreibt und seiner Schwester gehört. Dann die überraschende Kandidatur. "Wenn es nur nach der Person ginge, würde ich sowohl Ingo Brohl (CDU) als auch Ibrahim Yetim (SPD) schlagen", hatte Rieger gesagt und die Kandidaten von CDU und SPD im Wahlkreis 59 als "Karrierepolitiker" bezeichnet. Rieger hatte damit gerechnet, vor allem der SPD Stimmen wegnehmen zu können. "Die arbeitende Bevölkerung wählt überwiegend AfD oder SPD", lautete seine Begründung. Renatus Rieger ist erst 2017 in die AfD eingetreten, war früher Mitglied der CDU: "Das sind liebe Leute, aber liebe Leute führen Deutschland in den Abgrund."

(RP)
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