Serie Denkanstoß Kultur des Misstrauens
Mönchengladbach · Die Gefahr, dass man einander nicht mehr versteht, wird in den Koalitionsverhandlungen deutlich.
"Wenn der Punkt erreicht ist, dass Menschen einander nicht mehr verstehen, dann ist die Demokratie in Gefahr." Reinhard Kardinal Marx, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, sagte diesen Satz vor wenigen Tagen anlässlich des Jubiläums des Instituts zur Förderung des publizistischen Nachwuchses, einer katholischen Einrichtung in München, die seit jetzt 50 Jahren junge Journalistinnen und Journalisten studienbegleitend ausbildet. Mich hat dieser Satz aufhorchen lassen, weil er aus einer völlig anderen Perspektive ein Phänomen beleuchtet, das mich seit einiger Zeit beschäftigt und besorgt.
Spätestens seit dem Einzug einer neuen Partei in den Bundestag und den damit verbundenen Fragestellungen und Problemen treibt mich die Sorge um gemeinsame Fundamente und Werte in unserem Land um: Wo gibt es rote Linien, Grenzen, die man einfach nicht überschreitet, die nicht zur Diskussion stehen - ja, die man im Zweifel einfach hinnimmt, auch wenn die persönliche Meinung vielleicht über diese Grenzen hinausgeht. Und wenn es diese Grenzen gibt: Wer sorgt für ihre Einhaltung und gegebenenfalls für Sanktionierung?
"Wir müssen mit dieser demokratischen Realität umgehen", hatte Christian Lindner anlässlich der nicht unumstrittenen Besetzung der Vorsitzenden von Fach-Ausschüssen im Bundestag in dieser Woche gesagt. Das stimmt. Und doch drängt sich auch hier die Frage auf: Gibt es in unserem Bundes-Parlament noch eine Basis, auf der sich alle wiederfinden? - "Klar - die Verfassung, das Grundgesetz", kommt es dann meist als spontane, blitzartige Reaktion. Aber: Ist das wirklich so? Gibt es nicht auch Bereiche, die nicht so bis ins Detail von den Vätern und Müttern unserer Verfassung ausgeleuchtet und -formuliert wurden, dass sie unmissverständlich jedem klar und geläufig sind? Einfach, weil sie 1949 zur Entstehungszeit des Grundgesetzes als so selbstverständlich der Natur des Menschen zugehörig empfunden wurden, dass man sie nicht ausführlich ausformuliert hat?
Dann: Kann es im Sinne des Grundgesetzes sein, dass eine gehörige Portion Energie der Parlamentarier darauf verwandt wird, stets und ständig die umstrittenen Kolleginnen und Kollegen unter Beobachtung zu halten, nur weil man bei ihnen zurecht ständig die latente Gefahr von Grenzüberschreitungen sieht?
Was ist das für ein Signal, dass da von unserem Parlament ausgeht? Wird da nicht eine Kultur des Misstrauens gesät - weit über die Mauern des Reichstages hinaus? Die Gefahr, dass man einander nicht mehr versteht, wird in diesen Tagen der Koalitionsverhandlungen und ihrer Begleiterscheinungen immer wieder deutlich. Positionen, die über- haupt nicht vereinbar scheinen, liegen da auf dem Tisch. Und manchmal frage ich mich: Welche Sprache wollen die Politikerinnen und Politiker finden, um sich untereinander zu verständigen - und das dann auch im Hinblick auf die Menschen in unserem Land kommunizieren zu können? Es entsteht in der Tat immer häufiger der Eindruck, dass sich die Verhandler wie auch Politikerinnen und Politiker nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich immer weiter voneinander entfernen.
Als um so wichtiger empfinde ich es, dass wir in einen Prozess der Vergewisserung eintreten: Was ist unsere Basis, auf was können wir uns (wie seinerzeit auch die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes) selbstverständlich und verbindlich einigen? Was ist die sprachliche Basis, auf der das gelingen kann?
Eine Aufgabe, die weit über Koalitionsverhandlungen hinaus reicht. Eine, die Weitblick erfordert, sowohl in die Vergangenheit wie in eine mögliche Zukunft. Aber eine, um die wir uns nicht herumdrücken dürfen. "Wenn der Punkt erreicht ist, dass Menschen einander nicht mehr verstehen, dann ist die Demokratie in Gefahr." Jede und jeder ist dazu aufgerufen, das Seine dazu beizutragen. Um unseres Landes und seiner Menschen willen - derer, die schon immer hier lebten, und derer, die neu dazugekommen sind.
UNSER AUTOR IST REGIONALDEKAN.
