Mönchengladbach Grüne wollen auf einen Dezernenten verzichten
Mönchengladbach · SPD lehnt ab, denn: Neue Struktur ist womöglich teurer.
Die Grünen fordern die Ratsmehrheit von CDU und SPD auf, die Beigeordneten-Stelle des Ordnungs- und Personaldezernenten nicht mehr neu zu besetzen. Amtsinhaber Hans-Jürgen Schnaß (SPD) ist seit Beginn des Jahres in einer Doppelfunktion als städtischer Beigeordneter und als Vorsitzender der Stadtbetriebe (AöR Sauberkeit) tätig. Er wird seine Aufgaben bei der Stadtverwaltung bald abgeben. Die Beigeordneten-Position wird, so die Absprache in der GroKo, neu ausgeschrieben, die SPD hat das Vorschlagsrecht, welcher Bewerber sie bekommen soll.
Die Grünen argumentieren, mit dem Verzicht auf die Stelle könne man im Jahr rund 100.000 Euro sparen. Das ist in etwa die Höhe des Grundgehalts, das ein Dezernent pro Jahr verdient. Gewählt wird er vom Rat für die Dauer von acht Jahren, eine Wiederwahl ist möglich. OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) habe jetzt die Möglichkeit, die Aufgaben im Ordnungs- und Personalbereich neu zu strukturieren und sie anderen Dezernaten zuzuordnen. Dies sollte, so die Grünen, deshalb leichter fallen, weil mehr als 400 Mitarbeiter der Stadtverwaltung in die AöR-Sauberkeit gewechselt seien. Ihren Vorsitz hat Schnaß übernommen. Die SPD lehnt den Vorschlag ab.
"Man spart 100.000 Euro im Jahr an Gehalt, muss dafür aber eine neue, womöglich sogar teure Struktur schaffen. Das erscheint uns nicht zweckmäßig", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs. Zum Dezernat von Schnaß gehöre außerdem der Personalbereich - "und der ist für jede Firma und jede Verwaltung sehr wichtig". Mit fünf Beigeordneten - Bernd Kuckels, FDP; Gert Fischer, CDU; Dörte Schall, SPD; Gregor Bonin, CDU; Hans-Jürgen Schnaß, SPD - habe Mönchengladbach nicht zu viele Dezernenten. Zum Vergleich: Krefeld, Aachen und Bielefeld haben fünf, Münster hat sechs städtische Dezernenten.
