Matthias Engel Die stationären Blitzanlagen sind ein Erfolg
Mönchengladbach · Der Dezernent spricht über illegale Autorennen, über die maroden Gebäude der Feuerwehr und die Konflikte bei verkaufsoffenen Sonntagen.
Ist Mönchengladbach eine Raser-Stadt oder nicht? Wie ist Ihr Eindruck?
Engel Ich kann da nur einen subjektiven Eindruck wiedergeben. Die Polizei führt die Statistiken, ich nicht. Aber das tut auch nichts zur Sache: Jedes illegale Autorennen ist eines zu viel. Leute, die private Autorennen auf der öffentlichen Straße fahren und bei denen jemand zu Schaden kommt, sind für mich Mörder. Solche Menschen will ich nicht auf unseren Straßen oder in unserer Stadt haben, sondern im Gefängnis sehen.
Welche Möglichkeiten hat die Kommune dagegen vorzugehen?
Engel Die Möglichkeiten, die wir haben, nutzen wir. Uns erreichen immer wieder Hinweise auf illegale Rennen von Bürgern. Das geben wir sofort an die Polizei weiter, die sich dann dort umschaut und ermittelt. Überall in der Stadt haben wir zudem Blitzanlagen...
... aber die Stellen kennt man ja recht schnell...
Engel Dennoch sind die Anlagen ein Erfolg. Wir stellen feste Blitzer ja nur an Gefahrhäufungsstellen auf, und dort geht die Anzahl der Geschwindigkeitsverstöße zurück. Aber natürlich helfen stationäre Anlagen nicht gegen private Autorennen. Diese Klientel kommt aus der Gegend, kennt sich aus und fährt genau dort normal. Vielfach lassen die Fahrer ihre Motoren aufheulen, erreichen aber noch nicht mal die erlaubte Höchstgeschwindigkeit. Daher kommt auch häufig der Eindruck der Anwohner: Aha, hier findet jetzt ein Rennen statt. Da sind der Polizei die Hände gebunden. Darüber hinaus haben wir aber auch unsere mobilen Anlagen, und auf die kann man sich nicht einstellen. Im vergangenen Jahr wurden 35.441 Verstöße damit ermittelt. Die stationären Anlagen kamen im selben Zeitraum auf 12.507 festgestellte Verstöße.
Und wie wollen Sie solche Fahrer dann daran hindern, Rennen zu veranstalten?
Engel Wir werden unsere mobilen Einheiten massiv verstärken. Das gilt nicht nur für die Personalanzahl, sondern auch für die Zeiten, wann überwacht wird. Zu keiner Uhrzeit können Raser in Mönchengladbach sicher sein, nicht erwischt zu werden. Damit machen wir unsere Stadt sicherer.
Wäre da nicht die Einführung eines generellen Tempo-30-Limits in der Innenstadt eine Idee?
Engel Durch die jüngste Änderung der Straßenverkehrsordnung haben wir jetzt erstmals die Möglichkeit, an weiteren bis zu 130 Stellen in der Stadt Tempo 30 anzuordnen. Hierbei handelt es sich um Straßen bei Kindergärten, Schulen, Altersheimen und Krankenhäusern. Dort, wo es geht, wollen wir es umsetzen. Ein generelles Limit 30 ist aber rechtlich eine Angelegenheit des Bundes.
Bleiben wir in der Innenstadt. Gehen Sie eigentlich gerne sonntags einkaufen?
Engel Ich kaufe überhaupt nicht gerne ein. Das ist für mich kein Freizeitvergnügen. Sie spielen mit der Frage auf den verkaufsoffenen Sonntag während der Tour de France an.
Genau. Denken Sie, die Entscheidung war richtig?
Engel Ich arbeite in der Stadtverwaltung, deren Aufgabe es ist, rechtmäßige Beschlüsse der Politik umzusetzen. Das Land fordere ich auf, sich bei der Frage der Sonntagsöffnung endlich klar zu positionieren. Um jeden verkaufsoffenen Sonntag entsteht inzwischen ein gesellschaftlicher Konflikt, und der wird gesetzlich den Kommunen aufgedrückt - das kann so nicht bleiben. Hier besteht ein Handlungsbedarf des Landes zur Schaffung klarer und nachvollziehbarer Regelungen. Einige Kommunen - nicht so Mönchengladbach - haben schon kapituliert und lassen sonntags gar nicht mehr öffnen. Das ist auch keine Lösung.
Glauben Sie als Privatmensch denn, dass solche Tage für den Handel wichtig sind?
Engel Ich hab ja mal für einen großen deutschen Handelskonzern gearbeitet...
...Metro?...
Engel Immer merken: Blau ist eine gute Farbe und Grün die Farbe der anderen, das muss man sich einfach einprägen (lacht). Bei Karstadt natürlich [Anmerkung der Redaktion: Grün steht für Kaufhof, Blau für Karstadt]. Ach, so etwas bleibt einfach hängen, auch wenn man den Arbeitgeber wechselt. Bei Karstadt war ich früher als Jurist beschäftigt. Einige meiner ehemaligen Kolleginnen und Kollegen arbeiten heute bei Kaufhof. Auch, wenn es von außen nicht so aussieht, diese Branche hat auch etwas Familiäres, und die Geburtstagsgeschenke für mein Patenkind habe ich zuletzt bei Kaufhof geholt. Durch meine frühere Tätigkeit weiß ich, was verkaufsoffene Sonntage für die Konzerne bedeuten und warum sie diese wollen. Für wachsende Oberzentren wie Mönchengladbach lohnen sich generell aber verkaufsoffene Sonntage.
Stichwort Wachstum: Um wie viele Einwohner wächst die Stadt denn im Jahr? Hat Mönchengladbach schon 270.000 Einwohner?
Engel Nein, noch nicht. Aber ich frage jede Woche nach. Und die oder der 270.000. Bürgerin oder Bürger wird besonders begrüßt werden. In jedem Jahr wächst die Stadt aber um eine dreistellige Zahl. Im Moment haben wir um die 269.000 Einwohner.
Die Feuerwehr, die in Ihre Zuständigkeit fällt, klagt über marode Gebäude. Wie ist die Feuerwehr denn aufgestellt?
Engel Die Gladbacher Feuerwehr gehört zur Spitze in NRW. Allerdings nicht bei den Immobilien, das stimmt. Da muss etwas gemacht werden, wie bei den städtischen Immobilien insgesamt. Ein gutes Beispiel für die Modernisierung ist die neue Leitstelle. Nach der Sommerpause wird die Verwaltung dem Rat ein Konzept zur Sanierung der weiteren Feuerwehrgebäude vorlegen. Die Kollegen sollen verlässlich wissen, wann, was kommt. Festgehalten werden kann aber, dass die Feuerwehr die Ausrüstung, die sie braucht, auch bekommt. Zuletzt haben wir für die Berufsfeuerwehr vier Löschfahrzeuge für 1,6 Millionen Euro angeschafft. Die Freiwillige Feuerwehr hat jüngst drei Fahrzeuge für 180.000 Euro in den Dienst stellen können.
Als Reaktion auf vermehrte Einbrüche wurde zuletzt ein privater Sicherheitsdienst engagiert, der nachts durch den Hans-Jonas-Park patrouilliert. Hat der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt dafür keine Kapazität?
Engel Im Mai vergangenen Jahres hat sich ein Arbeitskreis Hans-Jonas- Park, bestehend aus den städtischen Anliegern VHS und Musikschule sowie der Polizei, das Ordnungsamt, der Mags u.a., gebildet. Eine von vielen Maßnahmen, die hier entwickelt wurden, ist die Beauftragung eines privaten Sicherheitsdienstes. Der Einsatz hat die ausdrückliche Zustimmung des Ordnungsamtes und der Polizei, die dort auch selbst mit Kräften in der Nacht sind. Um noch mehr im gesamten Stadtgebiet machen zu können, wurden freie Stellen beim Ordnungsamt neu besetzt und zusätzlich vier neue Stellen geschaffen.
Sicherheit ist auch ein wichtiges Thema bei der Tour de France. Blicken Sie dem Event gelassen entgegen?
Engel Ich bin völlig gelassen. Der Veranstalter hat vorbildlich gearbeitet und alle Beteiligten waren professionell und sehr konzentriert bei den Vorbereitungen. Das wird ein tolles Event für die Stadt. Die Organisation steht, und wir haben alles im Blick, besonders bei den Sicherheitsmaßnahmen, die bestens vorbereitet sind.
DENISA RICHTERS, GABI PETERS UND MAXIMILIAN KRONE FÜHRTEN DAS GESPRÄCH
