Mettmann Stadt dreht an der Gebührenschraube
Mettmann · Müllabfuhr soll teurer werden. Auch die Friedhofsgebühren steigen. Die Straßenreinigung wird preiswerter.
Im nächsten Bauausschuss (26. November, 17 Uhr, Rathaus) geht es unter anderen um die städtischen Gebühren. Die gute Nachricht vorweg: Die Straßenreinigungsgebühren sinken, und zwar für Fußwege und Straßen mit Anlieger von 4,71 auf 4,43 Euro je Meter Grundstücksseite, bei innerörtlichen Straßen von 4 auf 3,69 Euro und für überörtliche Straßen von 2,83 auf 2,60 Euro.
Der Grund: Die Stadt muss weniger bei den kalkulatorischen Kosten (-30.701 Euro) und bei den Treibstoffkosten (-10.500 Euro) ausgeben. Mehrausgaben fallen hingegen bei den Personalkosten (+46.559 Euro) an. Das liegt an der höheren Anzahl von Mitarbeitern für den Winterdienst. Die Anlieger der Straße Kleine Schmalt haben beantragt, dass die Straßenreinigung dort von bisher wöchentlich auf 14-tägig reduziert wird. Die Verwaltung hat keine Einwände.
Steigen werden allerdings die Abfallgebühren. Hier einige Beispiele: 60 Liter Tonne von 142,56 auf 146,28 Euro jährlich, 80 Liter von 189,56 auf 194,52 und 120 Liter von 292,56 auf 285,12 Euro (jeweils jährlich). Im Mittel erhöhen sich die Gebühren um 2,55 Prozent. Die Gründe: Steigerung bei den Personalkosten (+61.970 Euro) und bei der Abfallbeseitigungsgebühr des Kreises (+94.990 Euro). Diese Erhöhungen, so die Verwaltung in der Vorlage, können teilweise durch Minderausgaben kompensiert werden, insbesondere bei den Kraftstoffkosten (-25.400 Euro) sowie durch Einsparungen bei der Wertstoffbeseitigung (-30.000 Euro). Der Abschlag für Eigenkompostierer hat eine Höhe von 11,16 Euro (bisher 16,56 Euro). Er musste reduziert werden, da in den Vorjahren die Anzahl der Biotonnennutzer zu gering angesetzt war. Sie musste von 4000 auf 7000 angehoben werden.
Bei den Abwassergebühren hat die Verwaltung eine geringe Steigerung einkalkuliert: Die Gebühr für Schmutzwasser beträgt jährlich a) für die der Beitragspflicht des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes unterliegenden Abwassermengen ab Januar 1,83 Euro je cbm (bisher 1,80 Euro). b) für die restlichen Abwassermengen (Normalgebühr) ab Januar 2,95 Euro je cbm (bisher 2,92 Euro). Die Gebühr für Niederschlagswasser beträgt jährlich ab Januar 1,19 Euro je qm (bisher 1,15 Euro).
Seit Jahren wird im Rat darüber diskutiert, die Friedhofsgebühren anzuheben, um eine Kostendeckung zu erreichen. Die Stadtverwaltung und die Ratsmitglieder tun sich schwer. Denn eine kostendeckende Erhöhung der Friedhofsgebühren hätte zur Folge, dass noch mehr Menschen ihre Angehörigen nicht in Mettmann bestatten lassen, beziehungsweise noch mehr als bisher Urnengräber statt Erdgräber wählen. Auf der anderen Seite laufen der Stadt die Kosten davon. Die Gebühren wurden 2015 um 5 Prozent angehoben, fürs nächste Jahr schlägt die Verwaltung eine erneute Steigerung um 5 Prozent vor. Damit ist wohl die Schmerzgrenze erreicht. Denn: Die Betriebskostenrechnung, so Kämmerer Reinhold Salewski, weist für das Kalkulationsjahr 2016 trotz Gebührenanhebung einen Fehlbetrag von 548.796 Euro aus. "Eine noch höhere Gebührenanhebung hält die Verwaltung allerdings nicht für vertretbar."
