Mettmann FDP: Bücherei auf Prüfstand
Düsseldorf · Die Liberalen haben den Etat-Entwurf für 2010 unter die Lupe genommen. Sie wollen keine Einrichtung schließen, aber die Kosten der Bibliothek und der Musikschule senken. Ein Funkionsgebäude am HHG muss gebaut werden.
Die FDP-Fraktion hat in einer Klausurtagung den Haushaltsplan-Entwurf 2010 kritisch unter die Lupe genommen und kommt zu dem Ergebnis, dass er auf einem sehr "dünnen Eis steht", sagt Fraktionsvorsitzender Klaus Müller. Die Liberalen hegen Zweifel, dass bis 2014 der notwendige Finanzausgleich herbei geführt werden kann, um einen Nothaushalt zu vermeiden. "So halten wir die vom Kämmerer in den Haushalt eingestellte jährliche Erhöhung der Gewerbesteuer, die für 2010 einen Ansatz von 5,5 Millionen Euro vorsieht, und durch eine Steigerung von zwei Millionen Euro pro Jahr bis 2013 auf 11,5 Millionen Euro ansteigen soll, für kaum realistisch." Auch die Annahme des Kämmerers, der von einem Anstieg der Personalkosten von nur einem Prozent ausgeht, sei unwahrscheinlich.
Es gelte also, so stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Metz, den Gürtel enger zu schnallen. "Wir wollen bis 2014 keine Einrichtung schließen, aber ausschließen können wir das auch nicht".
Bibliothek: Der FDP ist aufgefallen, dass bei der Stadtbücherei ein Missverhältniss besteht: "Mit drei Mitarbeitern, die jährlich rund 130 000 Euro an Personalkosten verursachen, werden rund 20 000 Euro an Einnahmen erzielt." Es müsse darüber nachgedacht werden, die Öffnungszeiten einzuschränken und eventuell Mitarbeiter in anderen Stellen einzusetzen.
Musikschule: Die FDP fordert ein Konzept, aus dem hervorgeht, wie die Musikschullandschaft im Jahr 2015 aussehen wird. In den nächsten Jahren, bis 2019, scheiden sieben hauptamtliche Kräfte aus; sie sollten durch Honorarkräfte ersetzt werden.
Friedhof Obschwarzbach: Die FDP lehnt eine Erweiterung des Friedhofs (Kosten 100 000 Euro) in den nächsten vier Jahren ab. Es stünde noch ausreichend Platz zur Verfügung; außerdem sei der Friedhof Lindenheide nur wenige Kilometer entfernt. Sportanlage HHG: Das Funktionsgebäude, in dem sich die Sportler duschen, umziehen und sich aufhalten können, müsse sofort gebaut werden. Kosten: 900 000 Euro. "Die Fußballer vermissen dieses Gebäude und spielen mit dem Gedanken, wieder zum Stadtwald zurückzukehren", sagt Müller. Das Funktionsgebäude diene auch als Schallschutz. So sei es möglich, auch Sonntags von 13 bis 15 Uhr Fußball zu spielen.
Hallengebühr für Vereine: "Wir haben Bauchschmerzen mit dem Vorschlag des Kämmerers, die Sportvereine bei der Nutzung der Hallen, der Sportplätze und der Bäder zur Kasse zu bitten", sagt Müller. Wirtschaftsförderung: Der Bebauungsplan für den Innovationspark West müsse geändert werden, um die Ansiedlung von Unternehmen zu erleichtern. "Wir erwarten von Bürgermeister Günther, der die Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen will, deutliche Impulse", so der Fraktionsvorsitzende. Die FDP will zudem einen kostenlosen Handwerker-Parkausweis. Parkgebühren: Eine Ausweitung der bewirtschafteten Parkraumzonen lehnt die FDP ab.
Stadthalle: Die FDP steht zur Stadthalle. "Wir hoffen, dass sie beder ausgelastet wird. Wenn es aber hart auf hart kommt, muss über eine Schließung der Neandertalhalle nachgedacht werden."
Interkommunale Zusammenarbeit: Die Bauhöfe des Kreises und der Stadt, möglicherweise auch der in Wülfrath, sollten zusammengelegt werden. Ein neuer Standort sei im Osten Mettmanns denkbar. Auch im IT-Bereich stellt sich die FDP aus Kostensenkungsgründen eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen vor.
