Mettmann CDU fordert Hilfe für die Bismarckstraße
Mettmann · Es gibt zahlreiche Leerstände. Die Zahl der Einzelhändler nimmt immer mehr ab.
Die Zukunft der Bismarckstraße war das beherrschende Thema der Ratssitzung. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag gestellt, ein "Sofortprogramm zur Stärkung und Belebung des Einzelhandels auf der gesamten Bismarckstraße" aufzulegen. Dr. Richard Bley, Vorsitzender der CDU-Fraktion, sieht die städtische Wirtschaftsförderung in der Pflicht, hier tätig zu werden. "Das Gesamtbild der Bismarckstraße ist seit Jahren defizitär und bedarf einer dringenden Überarbeitung", heißt es in dem Antrag. Die Eigentümer und Einzelhändler könnten diesen Prozess nicht ohne Unterstützung der Stadt leisten. Von einer Selbstregulierung des Marktes auszugehen, bedeute, hier große irreversible Risiken in Kauf zu nehmen, so Bley weiter. Zur Vorgeschichte: Die Bismarckstraße wurde aus dem Förderprogramm des Integrierten Handlungskonzeptes herausgenommen. Das Geld wird für die Umgestaltung der Schwarzbachstraße verwandt. Ursprünglich sollte am Kreisverkehr der Bismarckstraße ein kleiner Platz mit einer Außengastronomie entstehen. Das heißt: Die Stadt hatte vor, die Bismarckstraße optisch aufzuwerten. Das ist nun Geschichte.
Die beiden Spielhallen am unteren Ende der Bismarckstraße werden schließen, da sie laut der neuen Verordnung näher als 350 Meter an der Katholischen Grundschule liegen. Und Spielhallen neben einer Schule - das ist nicht mehr zulässig. Wenn die eine Spielhalle das große Ladenlokal im ehemaligen Konsum verlassen wird, besteht die Gefahr, dass dort ein weiterer Leerstand entsteht. Es ist aber auch eine Chance für eine neue Geschäftsansiedlung. Bürgermeister Thomas Dinkelmann wies darauf hin, dass die Bismarckstraße keine 1-A-Lage habe. Seit Jahren befinde sich die Straße im Wandel: Leestehende Ladenlokale würden in Wohnungen umgebaut oder weiter leerstehen. Die Wirtschaftsförderung sei nicht in der Lage, in einen privatwirtschaftlichen Prozess einzuwirken. Und "Geld in Nebenstraßen zu stecken, sei schwierig".
Für die FDP ist der CDU-Antrag ein "Schau-Antrag". Die privaten Eigentümer seien in der Pflicht, etwas zu verändern, sagte Klaus Müller. Florian Peters (SPD) sieht das anders: Man dürfe nicht die Bismarckstraße aufgeben. Die Äußerungen des Bürgermeisters und der FDP seien ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die noch ein Ladenlokal hätten. Die Grünen forderten ein Konzept und konkrete Vorschläge von der Verwaltung.
In der Tat gibt es seit geraumer Zeit eine Diskussion um die Zukunft der Bismarckstraße. Einzelhändler hatten vor Jahren ein Lichterfest verbunden mit einem Abendeinkauf organisiert. Positive Auswirkungen blieben aus. Es gibt an der Bismarckstraße zahlreiche Leerstände. Hinzu kommt, dass sich der Einkaufsschwerpunkt in Richtung Königshofstraße verlagert hat. Auch die Poststraße hat das zu spüren bekommen. Und: Es fehlen Parkplätze für Kunden.
Das Thema Bismarckstraße soll im nächsten Wirtschaftsförderungsausschuss beraten werden.
