Leverkusen Zukunft im Zeichen der schwarzen Null
Leverkusen · Leverkusen erreicht 2018 erstmals einen ausgeglichenen Haushalt. 70,7 Millionen Euro stehen für Investitionen bereit.
Das allgemeine Aufatmen war gestern im Ratssaal förmlich spürbar, als Oberbürgermeister Uwe Richrath und der neue Stadtkämmerer Markus Märtens den Haushalt einbrachten. Deren beider wichtigste Botschaft lautete: In Leverkusen steht 2018 die schwarze Null. Erstmals seit 17 Jahren legt die Stadtverwaltung einen ausgeglichenen Haushalt vor. Besser noch: Die Zahlen weisen sogar einen Überschuss von 537.000 Euro aus.
Märtens, gerade mal gut einen Monat im Amt, goss dann gleich Wasser in den Wein und warnte vor den vielfältigen Risiken: Zinsentwicklung, erhöhte Sicherheitsforderungen an die Kommunen, steigende Sozialkosten und erhöhter Personalaufwand könnten schnell neue Kostenblöcke bedingen. "Wir leben immer noch über unsere Verhältnisse, wir geben immer noch zu viel Geld aus", mahnte der Kämmerer. "Wir müssen mutig sein, die richtigen, wenn auch teilweise sicher unbequemen und unschönen, Entscheidungen zu treffen."
Märtens kündigte für die Stadtverwaltung eine strenge Aufgabenkritik an, die in letzter Konsequenz auch für den Bürger spürbar werden könne. "Nur ein stetiges Prüfen, Hinterfragen von Prozessen, Aufgaben und Herangehensweisen ermöglicht Weiterentwicklung." Personalentwicklung, etwa durch Qualifizierung und eine vermehrte Ausschöpfung des Potenzials, das moderne IT-Technik bietet, nannte Märtens beispielhaft als Mittel, die Effektivität der Verwaltung zu steigern. Ein neu entwickeltes Controllingverfahren soll Ratsmitglieder fortlaufend über den aktuellen Stand der Stadtfinanzen informieren.
Für 2018 sind im Haushalt 70,7 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Bis 2015 waren es gerade mal 30 Millionen Euro. Oberbürgermeister Uwe Richrath verwies auf die deutlich gesteigerte Akquise von Fördergeldern durch Mitarbeiter der Verwaltung. Dieser Weg solle weiter beschritten werden ebenso wie die interkommunale Zusammenarbeit, nicht nur beim Einwerben der Fördergelder, sondern etwa auch bei der Vermarktung von Gewerbeflächen, bei Mobilitätskonzepten sowie Sport-, Kultur- und Freizeitangeboten.
Der Oberbürgermeister will beim Wohnraum weiter nachlegen. Seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren seien Baugenehmigungen für 615 neue Wohnungen erteilt worden. "Meinem Ziel, in den fünf Jahren meiner Amtszeit 1000 neue Wohnungen zu schaffen, bin ich damit deutlich voraus", sagte Richrath. Ein Instrument, die Bautätigkeit weiter anzukurbeln, sei die Einführung eines Baulandkatasters, das Lücken zeige und so dem "Flächenfraß" am Stadtrand vorbeuge.
Richrath verwies in seiner Haushaltsrede auf die Belebung der Stadtteile durch Städtebauprojekte und nannte als Beispiele die Bahnstadt Opladen, Hitdorf und Wiesdorf. Auch der Büromarkt entwickele sich dynamisch. Für den Breitbandausbau sind 3,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Fünf Millionen Euro fließen aus Landesmitteln in die IT-Ausstattung an Schulen, 40 Millionen Euro werden in die dortige Bausubstanz investiert. Sechs neue Kitas sind vorgesehen.
