Leverkusen Vorwurf teures Pflaster: Stadt widerspricht
Leverkusen · 1000 Euro sollen Leverkusener laut einem TV-Bericht mehr bezahlen müssen als Flensburger. Das glaubt Kämmerer Frank Stein nicht.
Die Chemiestadt ist ein teures Pflaster - zumindest, was Gebühren und Steuern betrifft. Das behauptet die ARD, die für ihre Fernsehsendung "Geld-Check" verglichen hat, was zwei Familien in Leverkusen und Flensburg an die Stadt entrichten müssen. Ergebnis: "Bei Wasser, Abwasser, Müll und Grundsteuer beträgt der Unterschied fast 1000 Euro im Jahr", sagen die Autoren der Sendung. Die die Leverkusener mehr bezahlen müssten. Auch die Kita-Gebühren seien eine Kostenfalle.
Aussagen, die Leverkusens Kämmerer Frank Stein so nicht stehen lassen will. Die Gebühren und Steuern müssten einzeln betrachtet werden.
Wasser "Die Wassergebühren werden von den Technischen Betrieben Leverkusen veranschlagt. Sie müssen mit dem Aufwand korrespondieren und dürfen nicht dafür genutzt werden, den städtischen Haushalt zu sanieren", erklärt Stein. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Leverkusener Wassergebühren wesentlich teurer seien als in anderen Städten. "Auf dem Land sind die Abwassergebühren grundsätzlich viel höher, weil dort viel Infrastruktur für wenig Menschen vorgehalten werden muss." Das sei in Städten anders.
Müll "Bei den Abfallgebühren liegt Leverkusen im Vergleich mit anderen Städten in der Tat im oberen Drittel", sagt der Kämmerer. Dies habe man erkannt, "und wir wollen auch ein weiteres Ansteigen der Gebühren verhindern". Aber auch die Müllgebühren dürften nur für die Müllentsorgung verwendet werden. "Sollte es Gebührenüberschüsse geben, müssen sie innerhalb von drei Jahren an den Gebührenzahler zurückerstattet werden."
Die vergleichsweise hohen Abfallgebühren lägen am System. Die Avea, die zur Hälfte der Stadt Leverkusen, zur anderen Hälfte dem Zweckverband des Rheinisch Bergischen und Oberbergischen Kreises gehören, biete eine große Entsorgungssicherheit, sichere Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen. "Andere Städte, die bislang per Ausschreibung billigen Anbietern den Zuschlag erteilt haben, werden sich bald umschauen. Denn die freien Kapazitäten in den Müllverbrennungsanlagen werden knapp."
Grundsteuer Neben der Gewerbesteuer sei die Grundsteuer die einzige Möglichkeit für Städte, ihren Haushalt zu finanzieren. "Hätten wir mehr Gewerbesteuereinnahmen, bräuchte die Grundsteuer nicht so hoch zu sein", erklärt Stein. So aber sei geplant, sie 2018 auf 810 Hebesatzpunkte anzuheben.
Kita-Gebühren Stein kritisiert, dass vor Jahren die landesweit einheitlichen Kita-Gebühren abgeschafft worden seien. "Kommunen, die ihren Haushalt sanieren müssen, haben gar nicht die Möglichkeit, kostenfreie Kita-Plätze anzubieten, wie dies einige Kommunen machen."
