Leverkusen TBL saniert Straßen - Anwohner zahlen nichts
Leverkusen · Die Stadt hat das Straßen-Reparaturprogramm 2016 vorgelegt und darin eine gute Nachrichte für Anwohner eingepackt: Die Technischen Betriebe werden zwar Fahrbahnen sanieren, dafür aber keine Anliegerbeiträge berechnen.
Mindestens 18 Leverkusener Straßenabschnitte sollen im kommenden Jahr aufpoliert oder umgebaut werden. Dies schlagen die städtischen Technischen Betriebe den Politikern in den drei Bezirksvertretungen vor. Sollte das ein oder andere Projekt wegfallen, wollen die TBL auf eine Reserveliste mit weiteren 16 reparaturbedürftigen Straßen zurückgreifen. Dabei will sich die Stadtfirma auf die Erneuerung der Fahrbahnoberflächen beschränken.
Anliegerbeitrage nach dem kommunalen Abgabegesetz fallen deshalb nicht an, teilt die Stadt in einem Beratungspapier für die Politiker mit. Die Straßenarbeiten werden über den Etat der Technischen Betriebe bezahlt. "Die Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der finanziellen Rahmenbedingungen der TBL", schränkt die TBL-Spitze vorsichtshalber ein. Auf den städtischen Etat hätten diese Projekte aber keine Auswirkung.
Straßen, die erstmalig hergestellt werden oder Straßen, die grundlegend zu erneuern sind (was meist einem Neubau entspricht), müssen über den städtischen Etat finanziert werden. Für solche Projekte fallen dann wieder ganz normal Anliegerbeiträge an, die teils fünfstellige Summen erreichen können.
Die geplanten Straßensanierungen sind: - Solinger Straße zwischen Kreisel Wupperstraße und Am Vogelsang - Stichstraße Warthestraße
- Stephan-Lochner-Straße und Cranachstraße - Felderstraße zwischen Kreisel Wupperstraße und Am Vogelsang - Widdauener Straße zwischen Lohrstraße und Ringstraße
- Lohrstraße: teils nur Fahrbahn, teils Gehwege - Flurstraße zwischen Kocherstraße und Fährstraße - Robert-Blum-Straße zwischen Kreisel Bismarckstraße und Karl-Ulitzka-Straße
- Wuppertalstraße zwischen Imbacher Weg und Am Arenzberg - Elsbachstraße zwischen Imbacher Weg und Rennbaumstraße - Rüttersweg
- Nordstraße zwischen Reusrather Straße und Kolpingstraße (zwischen Nr. 38 und Hermann-Löns-Straße, im Zuge des Kanalbaus)
- Hüscheider Straße zwischen Wuppertalstraße und Hüscheider Gärten
- Libellenweg und Hummelweg, von Libellenweg bis Lützenkirchener Straße
- Schlebuscher Straße
- Dhünnberg zwischen Johannes-Dott-Straße und Mülheimer Straße
- Straßburger Straße
- Alkenrather Straße zwischen Kastanienallee und Gustav-Heinemann-Straße (Verbreiterungen und Ausbau der Rechtsabbiegerspur).
(Angaben: Stadt Leverkusen)
