Leverkusen SPD: Jamaika-Plus "landet als Bettvorleger"
Leverkusen · Die SPD-Fraktion reagierte auf die Sparpläne von "Jamaika-Plus" mit harter Kritik. Das Bündnis aus CDU, Grünen, FDP und OWG-UWG habe nichts zustande gebracht.
Die Ergebnisse der Bündnispartner zum Stadtetat 2010 seien "enttäuschend", kommentierten Dr. Walter Mende und Heinz-Gerd Bast als SPD-Fraktionsspitze. "Das, was jetzt nach hochtrabenden Leitgedanken herausgekommen ist, erinnert stark an den Vergleich vom losgesprungenen Tiger, der als Bettvorleger landen musste."
Ohrfeige für Finanzdezernenten
Während die SPD, die ehemalige Partnerin der Grünen, gegen die neue Mehrheit im Stadtrat ätzt, präsentierten sich gestern Klaus Hupperth (CDU), Roswitha Arnold (Grüne), Dr. Monika Meyer-Ballin-Ahrens (FDP) und Thomas Wolf (OWG-UWG) sehr zufrieden. Die Beratungen zum Stadtetat-Entwurf hätten in "hervorragender und konstruktiver Atmosphäre" stattgefunden.
"Unsere Vorschläge zeigen: Wir sind eine Stadt, die Überlebenswillen hat", zog Arnold als Fazit. Mit den Vorschlägen des Jamaika-Plus-Bündnisses könnte die Stadt das Vertrauen der Bezirksregierung zurückgewinnen. Für Arnold steht fest: "Die Stadt Leverkusen hat ihre Hausaufgaben bisher unzureichend gemacht." Dies kann Finanzdezernent Rainer Häusler als öffentliche Ohrfeige verstehen, die auch von CDU, FDP und OWG-UWG akzeptiert wird.
Gegen den Leverkusener Standard
Hauptarbeit in den intensiven Beratungen der Bündnispartner war das "Hinterfragen von Investitionskosten", die die Stadt in den Etatentwurf geschrieben hat. Das Bündnis wolle nicht das Ganztagsschulangebot oder die Übermittagsbetreuung und Kinderbetreuung reduzieren, aber bei den Baukosten kürzen. Andere Städte machten dies vor. Es gehe darum, den "Leverkusener Standard" auf ein Normalmaß zu drücken. Dies hätten bei der Stadtverwaltung einige Kräfte noch nicht begriffen, sagte Arnold.
Insgesamt gehe es darum, trotz Finanzkrise wieder einen finanziellen Gestaltungsraum zu schaffen: "Wir ändern dafür den Kurs des Riesentankers Stadt."
