Leverkusen Sparkurs: Prüfer sollen Schludrigkeit ausmerzen
Leverkusen · Die Politiker des Kulturausschusses stimmten dem Antrag des Ratsbündnisses CDU, Grüne, Opladen Plus zu, der vorsieht: Die Wirtschaftsprüfer von KPMG sollen ihre Sparvorschläge für Leverkusen nochmals gründlich überarbeiten.
Weitergehen soll die kulturelle Arbeit in allen Sparten, für die sich Kunstschaffende der freien Szene seit Jahren ehrenamtlich und mit hohem Einsatz von Kreativität, Zeit und finanziellem Aufwand engagieren. Mahnend marschierte vor der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses eine Abordnung auf, die mit Zetteln an der Schlosstreppe auf die Vielfalt hinwies, die das Einspargutachten des Wirtschaftsprüfungsbüros KPMG in Gefahr gebracht hat. Mit der Mahnung überreichten Stefan Esser und Ingrid Müller-Ost stellvertretend 2500 gesammelte Unterschriften gegen einen befürchteten kulturellen Kahlschlag.
Albrecht Omankowsky (CDU), der diese Sitzung stellvertretend für die Betriebsausschussvorsitzende Roswitha Arnold leitete, versprach, dass die hier versammelten Kulturpolitiker größtenteils hinter der freien Szene stehen.
Dass die kleine Einschränkung durchaus angebracht war, zeigte sich später bei der Diskussion über den Umgang mit dem KPMG-Gutachten, das Empfehlungen zur Einsparung von rund einer Million Euro im Kulturetat gibt, aber offenkundig diverse Ungenauigkeiten und Fehler aufweist. Da machten die vier Vertreterinnen der SPD keine gute Figur, immerhin kriegten sie am Ende doch die Kurve und stimmten mit dafür, dass die Prüfer zunächst ihre Hausaufgaben machen und eine wirklich solide Berechnungsgrundlage für politische Weichenstellungen vorlegen muss. Das Bündnis von CDU, Grüne und Opladen plus hatte den Antrag eingebracht. Der verlangt, dass die Verwaltung den Bericht an die Gemeindeprüfungsanstalt NRW als Auftraggeber zurückgibt mit der Aufforderung, den Bericht überarbeiten zu lassen. Dabei sollen auch die von der CDU-Fraktion gestellten Fragen (in der RP veröffentlicht) berücksichtigt werden. Das mache man in der Schule genauso bei "schlampigen, schludrigen Darstellungen", begründete CDU-Ratsherr, Bürgermeister und Ex-Lehrer Bernhard Marewski.
Für die SPD widersprach Heike Bunde. Ein korrigiertes Gutachten würde am strukturellen Problem, eine Million Euro einsparen zu müssen, nichts ändern. Möglicherweise würden die offenen Fragen zum Treffen des Arbeitskreises "Kultur im Dialog" am Freitag beantwortet. Im Übrigen ändere die Berichtigung nichts daran, dass man sowieso in die Diskussion müsse. Eine Abstimmung könne man in den Finanzausschuss vertagen.
Da wurde es unruhig in der Runde. Was das denn für eine Außendarstellung sei, mahnte CDU-Mann Ulrich Kämmerling, und Bürgerlisten-Vertreter Manfred Schröder schimpfte: "Das ist ja wohl hanebüchen, wenn wir so einen Bericht durchlaufen lassen und Entscheidungen in den Finanzausschuss geben, die uns betreffen." Die Entscheidung war letztlich im Ausschuss einstimmig.
