Leverkusen Neues Konzept gegen die Ballung von Spielhallen
Leverkusen · Dass sich die Bahnhofstraße zur Spielhallen- und Wettbüromeiel entwickelt hat, heißt die Stadt nicht gut - und geht dagegen jetzt an.
Spielhallen sind eine Spezies, die gerne im Rudel auftritt. Beispiele sind die Bahnhofstraße in Opladen oder die Hauptstraße in Wiesdorf, an denen sich mitunter eine Spielhalle an die andere reiht. Zum Schaufensterbummel lädt das nicht gerade ein - im Fachterminus gibt es dafür den Begriff "Trading Down". Das Wort beschreibt den Entwicklungstrend vom vollständigen Angebot zu Leerstand und fehlender Kundschaft oder zu Angeboten, die nicht zum Standort passen (wie Billiganbieter, Spielhallen). Die Folge: Imageverfall des Standortes.
Und genau das macht der Stadt Sorgen. Deswegen tut sie, was sie bisher noch nicht getan hat: Sie erstellt eine "Konzeption für eine gezielte räumliche Steuerung von Vergnügungsstätten". Unter den Begriff fallen unter anderem Spielhallen, Wettbüros, Nachtlokale und Diskotheken. Salopp gefasst heißt das: Spielhallen und Co. sollen sich künftig nicht mehr so knubbeln, wie eben in den Zentren von Opladen und Wiesdorf.
Die Betonung liegt dabei auf "nach Möglichkeit". Denn, so merkten Baudezernentin Andrea Deppe und Dr. Wolfgang Haensch von Gutachterbüro CIMA aus Köln an: "Spielhallen kann man übers Baurecht nicht einfach ausschließen und sagen: Ihr kommt nicht mehr an die Bahnhofstraße. Dazu braucht es eine gute städtebauliche Begründung, etwa unter der Fragestellung, welche Funktion der jeweiligen Straße zukommt", sagt Haensch.
Deppe ergänzt: "An die Stadt werden unheimlich viele Anfragen für neue Spielstätten geschickt. Die Nachfrage scheint da zu sein." Hier will die Stadt baurechtlich einen Stopp, zumindest ein großes Hindernis für Spielhallenbetreiber platzieren. Über Bebauungsplanänderungen sollen neue Gruppenansieldungen von Spielhallen und Co. in den Stadteilzentren vermieden werden. Denn klar ist: "Die vorhandenen Spielhallen genießen Bestandsschutz. Wenn jemand eine solche Vergnügungsstätte übernimmt und alles baulich so lässt, wie es ist, hat die Stadt auch da keine Handhabe", erläutert Deppe.
Wolfgang Haensch merkt an: "Die Betreiber solcher Einrichtungen kennen das Baurecht ganz genau - und sie kennen alle Tricks. In einer anderen Stadt hatten wir neulich den Fall, dass ein Spielhallen-Betreiber in seinem Lokal eine Zwischenwand eingezogen, einen zweiten Eingang aufgemacht hat, schon hatte er zwei Betriebsstätten."
Auch deshalb sei das Konzept sinnvoll, betont Deppe: Hier solle eine stadtweite einheitliche und rechtsichere Beurteilungsgrundlage geschaffen werden, um Planungs- und Investitionssicherheit sowohl für die Verwaltung, als auch für private Akteure wie Immobilienbesitzer und Betreiber zu erhalten.
Die Auszählung der aktuellen Vergnügungsstätten-Situation übernimmt CIMA. Die Stadt hat das Gutachterbüro an Bord geholt, um Unterstützung bei der Erstellung eines weiteren Konzeptes zu bekommen: das für den Einzelhandel in der Stadt. Ziel: "Wir müssen ein Instrument finden, das uns Möglichkeiten gibt, die Stadtteilzentren interessant aufzubauen", fasst Oberbürgermeister Uwe Richrath zusammen (siehe Artikel unten).
