Leverkusen Gibt Leverkusen zu wenig Geld für Straßen aus?
Leverkusen · Der Vorwurf wiegt schwer: Deutschlands Straßennetz fällt im internationalen Vergleich immer weiter zurück - und einen wesentlichen Anteil daran sollen klamme Kommunen wie Leverkusen haben.
Ein jetzt veröffentlichtes Ranking des Weltwirtschaftsforums zur Wettbewerbsfähigkeit kommt zu folgendem Ergebnis: Lag die Qualität der deutschen Straßen im Jahr 2008 mit Platz vier noch in der Weltspitze, reichte es jetzt nur noch zu Platz 16. Gegenüber dem Vorjahr wurden drei Plätze eingebüßt.
"Die kritische Bewertung des deutschen Straßennetzes durch führende Manager ist das Spiegelbild gesperrter Brücken und zunehmender Staus", kommentiert Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes "Pro Mobilität", das Ergebnis. Nach der Investitionswende des Bundes bei Fernstraßen müssten nun die Länder und Kommunen bei ihren Netzen folgen.
Die Wirklichkeit sehe jedoch anders aus: Bei den kommunalen Straßen- und Verkehrswegen betrage der Investitionsrückstand rund 35 Milliarden Euro, ein Viertel des gesamten Investitionsstaus bei Städten und Gemeinden. Statt eines vorausschauenden Erhaltungsmanagements führten Finanznöte oft zu einem Investieren nach Kassenlage.
"Das kann man so sehen", räumt Leverkusens Finanzdezernent Frank Stein (SPD) für seine Stadt ein, aber: "Die Realität ist etwas komplizierter."
Was Straßenerhalt und -sanierung betreffe, machten die städtischen Technischen Betriebe nachweislich seit Jahren einen guten Job. Bleibe also die als Neubau zu wertende erstmalige Herstellung oder Großsanierung einer Straße. "Diese Investitionen stehen im Wettbewerb mit anderen wichtigen Projekten", erläutert Stein, dessen Aufgabe es ist, gemeinsam mit der Politik eine Prioritätenliste zu erstellen: "Und da", sagt der Dezernent, "ist die Sanierung einer Schule eben oft wichtiger als der Neuausbau einer Straße, die zudem über Jahre hinweg Folgekosten verursacht."
