Leverkusen FDP für Zugangebot Opladen-Düsseldorf
Leverkusen · Die Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen ist ein großes Streitthema: bei den Menschen in Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland, bei Bahn- und Autofahrern und in der Politik. Die Leverkusener FDP lud am Mittwoch ins Bistro Wildpark in Reuschenberg, um die Versäumnisse - in Leverkusen und ganz NRW - aus Sicht der Partei darzustellen.
Christof Rasche, Mitglied des Landtags (MdL) und verkehrspolitischer Sprecher der FPD dort, wurde dabei nicht müde zu betonen, die FDP sei zurück und Parteichef Christian Lindner sei Verkehrspolitik wichtig, wie wohl keinen Vorsitzenden zuvor - zumindest habe er keinen erlebt. Und Rasche sagte voraus, sollte sich nichts verändern, berichte das Radio in Zukunft von Staus um die 15 Kilometer Länge, die Verkehrswege seien an der Kapazitätsgrenze angelangt.
So gehöre der Verkehr in der Vergabe der begrenzten Geldmittel des Landes und Bundes in der Priorität weiter nach oben als bisher. "Die Verkehrspolitik war über Jahre nur das fünfte Rad am Wagen", monierte Rasche. Für den Sanierungstau von insgesamt rund 40 Milliarden Euro müsse der Verursacher, also der Staat, aufkommen, nicht der Bürger. Sein Vorschlag: 15 Jahre lang müsse der Etat auf 7,2 Milliarden Euro aufgestockt werden - bei den Rekordsteuereinnahmen des Bundes, so Rasche, sei das locker möglich. Zwar habe die große Koalition fünf Milliarden zugesprochen, "das galt allerdings nur für eine Legislaturperiode", betonte der Parlamentarische Geschäftsführer. Bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr werde sich die Summe auf 45 Milliarden erhöht haben.
Für den auch für Leverkusen angekündigten und wichtigen Rhein-Ruhr-Express (RRX) hat Christof Rasche wenig Hoffnung "Die Wahrscheinlichkeit, dass er nicht kommt, ist ziemlich groß", merkte der 54-Jährige an. Schließlich sei die Erweiterung des Schienennetzes zwischen Duisburg und Düsseldorf dringend nötig, im Verkehrswegeplan der Regierung jedoch "nicht mal im vordringlichen Bedarf", der RRX durch den Bundesentwurf nicht unterstützt.
Der FDP-Landtagskandidat Uwe Bartels bezog sich insbesondere auf das hohe Pkw-Aufkommen explizit in Leverkusen. "Viel Verkehr, der durch das Auto entsteht, könnte auch anders abgewickelt werden", sagte er. Dafür müsse die Stadt fahrradfreundlicher werden, der ÖPNV müsse auch zu Randzeiten fahren und insbesondere auf der Schiene müsse sich etwas tun: vorrangig eine Verbindung von Opladen nach Düsseldorf. "Das ist für mich wichtiger als der Ausbau eine Trasse", sagte Bartels. Die Pünktlichkeit des RE1 und RE5 sowie der RB48 ist für Bartels weniger wichtig als der Lückenschluss in Opladen, wie er mehrfach an dem Abend betonte.
