Leverkusen Bürgerliste bricht Knatsch um Hitdorf vom Zaun
Leverkusen · Bis zu Punkt zehn der Tagesordnung wurde im Finanzausschuss ein Thema nach dem anderen flott durchgewinkt. Dann wurd's turbulent. Es ging ums Integrierte Handlungskonzept Hitdorf (IHK Hitdorf).
Offenbar ein Leib- und Magenthema der Bürgerliste. Die beantragte zunächst die Vertagung in den Rat (weil der Rechnungsprüfungsausschuss morgen dazu noch aufklären wolle), um kurz drauf der Stadt vorzuwerfen. "Bei dem Konzept handelt es sich um einen Selbstbedienungsladen", wetterte Bürgerlisten-Fraktionschef Erhard Schoofs. "Da werden teils Kröten geschluckt, damit die Hitdorfer Straße finanziert werden kann." Hitdorf, so führte Schoofs aus, sei "sozial intakt", aber in manche Stellen fließe das Geld "recht ungehemmt hinein", andere zahlten drauf. "Wenn man da mal die Verträge des Dachverbands Hitdorfer Vereine und den der Villa Zündfunke nebeneinanderlegt, da fallen einem schon Ungleichheiten auf", monierte Schoofs.
Im IHK ist die Villa Zündfunke als ausbaufähiges Angebot im Bereich soziale Infrastruktur bezeichnet. Dort könne man "z.B. mit Unterstützung durch einen Verfügungsfonds" diverse Angebote realisieren, die Villa als Veranstaltungsort etablieren. Schoofs stößt der Vorschlag auf. Hitdorf hat bereits die Stadthalle als Veranstaltungs- und Vereinsort.
Gehör fand der Bürgerlisten-Sprecher nicht. Peter Ippolito (SPD) unterstellte ihm ein "typische Taktik, immer nur Unterstellungen und Halbwahrheiten. Da kann es noch vier Sondersitzungen zum Thema geben, die Bürgerliste stimmte nie zu, weil sie es einfach nicht will." Stefan Baake (Grüne) befand das Konzept, das sich um die Attratkivierung des Stadtteils mithilfe von Landesmitteln kümmert, "entscheidungsreif", die FDP wollte an kleinen "Stellschrauben die Wirtschaftlichkeit verbessern". Und Finanzdezernent Frank Stein legte sich mit Schoofs an: "Wer behauptet, das IHK sei ein Selbstbedienungsladen, hat sich nicht die Mühe gemacht, das Konzept zu lesen. Den Vorwurf weise ich zurück. Die Stadt ist hier so abgesichert wie bei keinem anderen Projekt zuvor." Die Strategie des "Kleinredens" kenne er aus dem Projekt Soziale Stadt Rheindorf. "Davor, dass Menschen aufgehetzt werden, warne ich." Er warf Schoofs vor, es sei dessen Ziel, den Ausbau der Hitdorfer Straße zu verhindern, "um das Phantom Umgehungsstraße aufrecht zu erhalten". Zwischenapplaus für Stein. Schlussendlich stimmten die Ausschussmitglieder dem Beratungspapier zu.
