Monheim Opposition kritisiert Bürgermeisterpartei Peto
Monheim · Wer Peto oder Bürgermeister Daniel Zimmermann kritisiert, erntet schnell Missbilligung. Teile des Publikums in der Hütte auf dem Monberg schütteln den Kopf oder verdrehen genervt die Augen, wenn Peter Werner (CDU) oder Werner Goller (SPD) ihre Arbeit als Opposition machen.
Die ebenfalls zahlreich zum Gipfelgespräch des Vereins der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung (KKV) erschienenen Vertreter der Peto wischen gelangweilt über die Displays ihrer Smartphones, wenn die Konkurrenz ausholt. Ab und zu grinsen sie.
Ausgangslage Die Opposition hat es angesichts der unbestritten erfolgreichen Politik von Zimmermann und Peto schwer. Zu eindeutig sind die Fakten: Die Steuereinnahmen sprudeln, Kitas sind kostenfrei, Glasfaserausbau, Innenstadtentwicklung, Tourismusförderung, Altstadtbelebung - die Liste der Erfolge ist lang. Die Zeiten, in denen SPD und CDU die Geschicke der Stadt lenkten, sind allerdings nicht vergessen.
Personalpolitik Ein Beispiel ist die Einstellungswelle im Rathaus. Viele neue und zum Teil unbefristete Stellen sind geschaffen. "Da wird eine Kostenstruktur aufgebaut, die in 20 Jahren zum Problem werden kann", mahnt Werner. Goller sieht es ähnlich. "Kleinste Veränderungen in der Gesetzgebung des Landes können die Gewerbesteuer wegbrechen lassen." Lisa Pientak (Peto) rechtfertigt die Einstellungen mit den vielen Projekten, die umgesetzt werden müssen. Zimmermann fordert die Kritiker auf, konkrete Stellen zu benennen, die eingespart werden sollen.
Stadtplanung Die neue Kita am Mona Mare, für die Teile des Wäldchens vor Ort abgeholzt werden müssen, erregt die Gemüter. Während Manfred Poell (Grüne) mangelnde Energie-Effizienz und den Wegfall vieler Bäume beklagt, spricht Zimmermann von einem guten Kompromiss zwischen Nutzung und Natur. Auch die Altstadtsatzung, die Marion Prondzinsky (FDP) für eine Überregulierung hält, und die Neugestaltung des historischen Stadtkerns sind umstritten - nicht zuletzt wegen der 17 Kugelakazien, die dafür gefällt werden sollen. "Dafür gibt es teilweise einen Ersatz mit höherwertige Bäume", beschwichtigt Zimmermann.
Stil Die Opposition beklagt einen Wandel der politischen Kultur. Interfraktionelle Gespräche finden so gut wie nicht mehr statt. Die Peto kann mit ihrer Mehrheit planen und gestalten, wie sie will. "Aber dafür tragen wir bei vielen Entscheidungen die alleinige Verantwortung", erklärt Zimmermann. In der "groben Linie" gebe es indes große Einigkeit. Für die Opposition sei es bequem, sich nach Belieben an Detailfragen und "Kleinkram" abzuarbeiten. Pientak will die Kritik ebenfalls nicht annehmen. Es gebe immer wieder Kompromisse und lange Debatten in den Ausschüssen.
