Langenfeld Notfallpraxen: Kreispolitiker sind machtlos
Langenfeld · Auch das Ministerium hat wenig Einfluss. Das wurde jetzt im Gesundheitsausschuss klar.
Die Kreispolitiker sind unzufrieden mit der Schließung der Notfallpraxen in Hilden und der kinderärztlichen Notfallpraxis in Langenfeld. Die CDU-Fraktion hatte eine Anfrage im Gesundheitsausschuss eingereicht, um zu erfahren, wie der Verhandlungsstand ist und inwieweit der Kreis Mettmann noch Einfluss nehmen könne. Gesundheitsamtsleiter Rudolf Lange erläuterte, dass für die Anmietung der Räume für Notfallpraxen sowie die Organisation und das Personal ursprünglich der Ärzteverein zuständig war. So konnten allgemeine Notfallpraxen in Langenfeld, Ratingen, Velbert und Hilden sowie angeschlossene kinderärztliche Notfallpraxen in Langenfeld, Ratingen und Velbert bereitgestellt werden.
Im Sommer 2015 hatte jedoch bekanntlich die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) verfügt, dass dieses System aufgegeben werden soll. Aufgrund von Miet-Kündigungsfristen bestanden die Notfallpraxen noch bis 31. Januar, seitdem betreiben die Ärzte den Notdienst nach ihrem Organisationsplan in ihren eigenen Praxen. "Es ist schwer zu kommunizieren, dass der Bürger sich jeden Tag neu informieren muss, wer wo Notdienst hat", kritisierte Lange im Gesundheitsausschuss. Ab April soll es dann nur noch drei Notfallpraxen geben; in Langenfeld, Ratingen und Velbert. Gabriele Hruschka, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU, kritisierte, dass es keine Transparenz im Verfahren gegeben habe. Dezernentin Ulrike Haase sprach von einer "hochbrisanten Situation". Warum man nicht zeitig miteinander gesprochen habe, wollte sie wissen. Hans-Peter Meuser, Vorsitzender des Ärztevereins Südkreis, hatte das Landesministerium schriftlich um eine Prüfung des Handelns der KV gebeten. In einer Stellungnahme kam die Antwort, dass das Ministerium dafür keinen Anlass sehe. Lange: "Wir als Kreis haben keinerlei Einfluss auf die Entscheidungen der KV, und das Ministerium ebenfalls nur in geringem Maße."
Hruschka regte an, ein Schlichtungsgespräch zwischen KV, Ärzteverein und Kreis zu suchen. Anordnungen überstiegen dagegen die Kompetenzen des Kreistages.
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