Kreis Mettmann Langenfelds Kämmerer: Wettbewerbsdruck erhöht
Kreis Mettmann · Teils mit Kritik, teils zurückhaltend kommentierten gestern Kämmerer benachbarter Städte die neuerliche Senkung der Gewerbesteuer in Monheim.
"Das erhöht den Wettbewerbsdruck natürlich enorm", befand Langenfelds Stadtkämmerer Detlev Müller. Die Gespräche auf der Kreis-Ebene zu diesem Thema hätten "offenbar nicht gefruchtet". Zwar dürfe nach dem Gewerbesteuergesetz der Hebesatz bis auf 200 Prozentpunkte gesenkt werden, so dass das Monheimer Verhalten rechtlich nicht zu beanstanden sei. Aber Müller hält die Argumentation des internationalen Vergleichsmaßstabs für "schwer nachvollziehbar". Ab kommendem Jahr werde der so genannte fiktive Hebesatz, nach dem das Land NRW seine Schlüsselzuweisungen an die Städte berechnet, auf 417 Prozentpunkte erhöht. Die kommunale Steuerkraft werde nach diesem Hebesatz berechnet, "so als ob wir diesen Betrag erheben würden". Auch Langenfeld liegt mit 360 darunter, plant zudem in den anstehenden Beratungen zum Haushalt 2016 eine Senkung auf 300 Prozentpunkte.
Der Leverkusener Kämmerer Frank Stein möchte seinem Grundsatz treu bleiben, die Arbeit seiner Amtskollegen in anderen Kommunen nicht zu kommentieren, also weder positiv noch negativ zu bewerten.
Im Stillen wird Hildens Kämmerer Heinrich Klausgrete bestimmt fluchen. Offiziell ist ihm kein böses Wort über die Monheimer zu entlocken. "Ich freue mich über jeden Euro, den Monheim einnimmt. Je höher die Gewerbesteuereinnahme von Monheim, um so mehr sinkt die Kreisumlage für Hilden." Seiner Stadt könne er aber nicht empfehlen, es Monheim nachzutun: "Das geben die finanziellen Rahmenbedingungen nicht her. Wir brauchen das Geld." Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen Hildens. Im Haushalt klafft aktuell ein Defizit von 8,4 Millionen Euro. Dennoch rät Klausgrete von einer Gewerbesteuererhöhung ab. Das könnte Unternehmen aus Hilden vertreiben oder abschrecken, sich hier anzusiedeln.
