Langenfeld Langenfelds Haushalt hat Defizit von sechs Millionen
Langenfeld · Noch ist Langenfeld schuldenfrei, aber dieser Status wackelt. Ein Defizit von 5,78 Millionen Euro steht im Entwurf für den städtischen Haushalt 2016, den Bürgermeister Frank Schneider (CDU) und Kämmerer Detlev Müller am DIenstagabend im Stadtrat einbrachten.
Wie schon im laufenden Jahr bei einem Haushaltsdefizit von 1,2 Millionen Euro muss demnach wohl auch 2016 in die Ausgleichsrücklage gegriffen werden.
Beim Einstieg in die Haushaltsberatungen nannte Schneider zwei Gründe für das Defizit: Die an den Kreis Mettmann zu entrichtende Umlage steige nächstes Jahr um 4,76 Millionen auf dann 39,7 Millionen Euro an. Und in den so genannten Kommunalsoli zugunsten überschuldeter NRW-Städte muss Langenfeld 2016 ebenfalls mehr Geld einzahlen als 2015; der Betrag steigt um 1,1 auf 3,62 Millionen Euro.
Schneider haderte in der Ratssitzung, dass bereits zum dritten Mal in Folge diese finanziellen Mehrbelastungen auf Kreis- und Landesebene einen ausgeglichenen Langenfelder Haushalt verhinderten. "Nicht nur die Steigerung, sondern auch die an das Land zu zahlende Zwangsabgabe selbst ist ein schwerwiegender Grund für unser Defizit. Sie gehört abgeschafft, weil sie nun schon seit drei Jahren ausgerechnet die Kommunen in NRW bestraft, die ihre Finanzen noch einigermaßen im Griff haben."
Ausdrücklich betonte Schneider, dass nach einer Neuregelung mit erhöhten Pauschalbeträgen Bund und Land allen Städten die Kosten für Unterkunft und Versorgung von Flüchtlingen komplett erstatten. Dennoch kämen Bund und Land "ihren Verpflichtungen noch lange nicht ausreichend nach", befand Schneider.
Auf der Einnahmenseite kalkuliert Stadtkämmerer Müller 2016 mit 50 Millionen Euro Gewerbesteuer. Der so genannte Hebesatz liegt weiter bei 360 Prozentpunkten. Dass Monheim im kommenden Jahr seinen ohnehin niedrigen Hebesatz von 285 auf 265 Prozent noch weiter senken wird, setzt Langenfeld nicht unter Zugzwang, betont Schneider. "Wir orientieren uns nicht an Monheim, sondern setzen gezielt auf mittelständische Betriebe, die dem Standort Langenfeld lange treu bleiben."
Für Bauausgaben in den nächsten Jahren sieht der Finanzplan insgesamt 36 Millionen Euro vor. 2016 sollen hiervon 11,8 Millionen in den Hochbau fließen, vor allem in die neue Gesamtschule, die Kindertagesstätte Langforter Straße und das Asylbewerberheim am Winkelsweg. Im Tiefbau stehen 3,4 Millionen fürs Straßennetz (unter anderem Neubau Am Weiher) und die Kanalisation (etwa Langfort oder Im Bruchfeld) bereit.
