Langenfeld/Monheim G8/G9: Demokratie-Verein kritisiert Monheim

Langenfeld/Monheim · Laut einer Studie informiert die Stadt Monheim ihre Bürger schlecht über das Volksbegehren für G9.

Seit drei Monaten sammeln die Gegner des Turbo-Abis G8 Unterschriften für ein Volksbegehren mit dem Namen "G9 jetzt in NRW". Aber wie kann man sich daran beteiligen? Darüber informieren viele Städte mehr schlecht als recht. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Initiative "Mehr Demokratie" jetzt veröffentlicht hat. Zu den Städten, die nicht gut abgeschnitten haben, zählt auch Monheim.

Der Verein hat im März bei allen 396 NRW-Kommunen im Lande untersucht, wie gut oder schlecht Interessierte auf den Internetseiten der NRW-Kommunen an Informationen zum Volksbegehren kommen. Dafür gab' s dann Schulnoten. Fazit: Nur die Hälfte der Gemeinden schneidet mit "gut plus" (1,7) oder besser ab. Monheim rangiert mit einem Ausreichend (4,0) auf den hinteren Plätzen. Langenfeld steht mit der Note 2,3 deutlich besser da.

Die Stadt Langenfeld hatte den Hinweis auf das Volksbegehren wochenlang auf der Startseite der städtischen Homepage, sagt Stadtsprecher Andreas Voss. Da das Volksbegehren schon so lange laufe, sei er aber mittlerweile in die Kategorie "weitere News" gerutscht - wo er bei unserem Redaktionstest auch sofort zu finden war.

Auf der Website der Stadt Monheim konnten wir den Link nur über die Suchfunktion (Stichwort "G9" oder "Volksbegehren") finden. Warum ist der Hinweis auf das Volksbegehren in Monheim nicht prominenter platziert? Stadtsprecher Norbert Jakobs sagt: "Das ist nicht unsere Aufgabe. Das ist Landessache."

Man stelle als Stadt lediglich die Infrastruktur. Das bedeutet: Die Stadt legt für ihre Bürger Listen aus, die dann ans Land weitergeleitet und dann nach Ablauf der Frist unter Aufsicht des Landeswahlleiters ausgezählt werden.

Abstimmen können Bürger in NRW noch bis zum 7. Juni. Jeder Wahlberechtigte kann sich unter Vorlage des Personalausweises in die Listen eintragen. Stimmberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in NRW, der mindestens 18 Jahre alt ist. 1,1 Millionen Unterschriften sind für das Volksbegehren nötig. G9-Befürworter können sich im Monheimer im Bürgerbüro im Rathaus in die Listen eintragen. Die Öffnungszeiten: montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 17.30 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr.

In Langenfeld liegen die Listen für das Volksbegehren ebenfalls im Bürgerbüro aus. Die Öffnungszeiten sind montags bis mittwochs von 7.30 bis 17 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 19 Uhr, freitags von 7.30 bis 12 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr. Außerdem ist Unterschreiben in beiden Städten auch an Sonntagen möglich, das nächste Mal am 28. Mai von 9 bis 13 Uhr.

In Monheim und Langenfeld haben sich die Schulleiter übrigens gegen die Wiedereinführung von G9 ausgesprochen. Wer sein Abitur in 13 Jahren machen will, könne eine der Gesamtschulen besuchen.

(RP)
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