Monheim CDU: Bedarf der islamischen Gemeinden prüfen
Monheim · Das Thema Moscheebau und die geplante Überlassung zweier Grundstücke an die beiden islamischen Gemeinden habe die politischen Fronten verhärtet, schreibt Tim Brühland, CDU-Vorsitzender. Seine Fraktion wünsche sich deshalb ein "ordentliches, transparentes Verfahren unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Vereine und der Politik" und stellt deshalb gemeinsam mit der SPD und den Grünen in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen Antrag um eine "sachgerechte und bürgernahe Lösung" im Moscheen-Streit zu finden.
So soll u. a. im Gespräch mit den muslimischen Gemeinden eine genaue Bedarfsanalyse durchgeführt werden. Die Gemeinden werden gebeten, Konzepte für ihre Arbeit in den neuen Zentren vorzulegen. Die Verwaltung solle bei der Prüfung von Grundstücken für eine Moschee auch den Eigenbedarf wie beispielsweise den Bau von Kitas oder Wohnungen berücksichtigen. Mögliche Baugrundstücke sollen ergebnisoffen geprüft werden. Die Ergebnisse sollen bereits nach der Sommerpause im Stadtplanungsausschuss eingebracht werden. Anstehende Vertrags- und Grundstückangelegenheiten gehörten in den sich anschließenden Haupt- und Finanzausschuss und müssten dort beraten werden. Soweit sich aus der Analyse und der Diskussion ein Zuschussbedarf für die muslimischen Gemeinden ergeben sollte, müsse dies sachlich begründet werden - auch im Verhältnis zur Förderung vergleichbarer Gruppen.
