Kreis Heinsberg Finanzen des Kreises entwickeln sich nach Plan
Kreis Heinsberg · Die ungeplante Belastung bei den Pensionsrückstellungen in Höhe von 3,8 Mio. Euro wird weitgehend aufgefangen.
Mit einem blauen Auge davongekommen - so lautete das Fazit von Michael Schmitz, Leiter des Amtes für Finanzwirtschaft und Beteiligungen des Kreises Heinsberg mit Blick auf die Eckpunkte des Jahresabschlusses für das Haushaltjahr 2014. Sein Zwischenbericht, den er am Dienstag während der Sitzung des Kreisfinanzausschusses im Heinsberger Kreishaus vorlegte, weist eine leichte Verbesserung für das Ergebnis 2014 von 418 922 Euro aus. Der Fehlbetrag 2014 würde sich damit von 6,7 Millionen auf rund 6,3 Millionen Euro verringern.
Die Kreisverwaltung ist derzeit noch mit den Aufstellungsarbeiten zum Jahresabschluss 2014 beschäftigt. Der Entwurf soll in der ersten Sitzung des Kreistags nach den Sommerferien am 24. September vorgelegt werden. Zurzeit sieht es aber nach Einschätzung der Kreisverwaltung ganz so aus, als würden sich die gesamten Abweichungen bei den Erträgen und Aufwendungen fast komplett aufheben. Das sei insofern erfreulich, weil der Kreis Heinsberg mit Blick auf die Finanzen erst im März eine Hiobsbotschaft zu verkraften hatte: Bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen ergab sich eine Mehrbelastung in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Durch die überplanmäßigen Pensions- und Beihilferückstellungen ist die größte Abweichung im Haushalt 2014 entstanden. Aufgefangen wurde diese unerfreuliche Entwicklung durch mehrere Sondersachverhalte, allen voran die Übernahme des Forderungsbestandes des Jobcenters mit rund 2,1 Millionen Euro.
Die Erträge aus Bußgeldern für Verkehrsordnungswidrigkeiten lagen in der Haushaltsführung 2014 rund 229 000 Euro unter dem Ansatz. Der Rettungsdienst des Kreises Heinsberg schloss mit einem Minus von 130 000 Euro ab. Dieser Fehlbetrag geht zunächst zulasten des Eigenkapitals des Kreises, soll jedoch innerhalb von vier Jahren wieder ausgeglichen werden. Der gesamte Fehlbetrag aus den Vorjahren beläuft sich beim Rettungsdienst auf rund 1,4 Millionen Euro. Deshalb werden die Rettungsdienstgebühren demnächst angehoben.
Michael Schmitz betonte, dass es sich bei der Übersicht um einen Zwischenstand handelte. "In der Prognose für das Jahresergebnis 2014 gehen wir zurzeit von einem Fehlbetrag zwischen sechs und sieben Millionen Euro aus", sagte er. Über die voraussichtliche Abwicklung des Kreishaushaltes 2015 berichtete Kämmerer Ludwig Schöpgens. Die Finanzabteilung hatte in den vergangenen Wochen eine Erhebung vorgenommen, um festzustellen, ob sich die Haushaltabwicklung 2015 im Rahmen der Planungen bewegt. Die aktuelle Bestandsaufnahme hat laut Schöpgens eine zusätzliche Belastung in Höhe von 257 000 Euro ergeben. Diese ist nach Darstellung der Kreisverwaltung vor allem dadurch begründet, dass das Ergebnis bei den Kreiswerken Heinsberg etwas unter den geplanten Werten geblieben sei. Auch die Gewinnausschüttung der EWV GmbH an den Kreis Heinsberg sei geringer ausgefallen als geplant. Beim einkalkulierten Verkehrsverlust des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), den der Kreis zu finanzieren hat, habe sich eine Verbesserung in Höhe von 80 781 Euro ergeben.
Mit Blick auf die Gesamtentwicklung des Haushaltes 2015 sagte Ludwig Schöpgens: "Wir können davon ausgehen, dass es bei der zum Haushaltsausgleich vorgesehenen Entnahme aus der Ausgleichsrücklage von 3,5 Millionen Euro bleiben kann."
