Krefeld Stadt kalkuliert 2018 mit 21 Millionen Defizit
Krefeld · Die Verwaltung plant, den Haushalt der Stadt noch in diesem Jahr verabschieden zu lassen. Mit der Rückkehr zum Jährlichkeitsprinzip wäre die Kommune dann nach der Genehmigung des Etats schon früh im Jahr voll handlungsfähig.
Die Krefelder Stadtverwaltung plant für das Jahr 2018 keine Steuererhöhungen und setzt den Weg fort, die städtischen Finanzen in Einnahmen und Ausgaben wieder ins Lot zu bringen. Gleichwohl kalkulieren Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian für das 2018 noch mit einem Defizit von gut 21 Millionen Euro. Den Einnahmen von 840 Millionen Euro - inklusive der Ausschüttungen der städtischen Betriebe - stehen Ausgaben von 861 Millionen gegenüber.
Der Etatentwurf 2018 wurde gestern Abend in der Sitzung des Stadtrats vorgestellt. "Das Werk ist ein Meilenstein auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt", sagte Meyer. Es stehe auf grundsoliden Füßen und werde zu einem Zeitpunkt der Politik vorgestellt, so dass der Haushalt noch in diesem Jahr verabschiedet werden könne. Geplant sei, den Etat in der Sitzung des Rates am 30. November zu verabschieden. "Die Ratsmitglieder können den Entwurf nun in Ruhe in den Ferien studieren, anschließend in den Fraktionen beraten und nach der Sommerpause in den Fachausschüssen diskutieren", sagte Meyer. Mit dieser Terminplanung kehre die Stadt zum Jährlichkeitsprinzip zurück und könne aller Voraussicht nach mit einem früh von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigten Haushalt ins kommende Jahr starten.
Die Einnahmeseite der Stadt speist sich im Wesentlichen aus Steuern: Für die Gewerbesteuer sind 127,7 Millionen Euro angesetzt, für den Krefelder Anteil an der Einkommenssteuer 107,3 Millionen Euro und für den Anteil an der Umsatzsteuer 25,6 Millionen Euro. Unter Sonstiges summiert der Kämmerer Vergnügungssteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer - alles zusammen 6,9 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere 34,8 Millionen Euro aus städtischen Beteiligungen. Die Stadtwerke Krefeld sollen 23,2 Millionen Euro überweisen, die Wohnstätte AG 4,2 Millionen Euro und aus der Stadtentwässerung - sprich Abwassergebühr - sollen 7,3 Millionen Euro in den Stadtsäckel fließen. Nicht zu vergessen sind 134.000 Euro von der DSM-Krefelder Außenwerbung GmbH.
Für das städtische Personal sind Ausgaben in Höhe von 206 Millionen Euro veranschlagt. Hinzu kommen Sach- und Dienstleistungen für 160 Millionen Euro sowie sonstige Aufwendungen für 122 Millionen Euro. 288,8 Millionen Euro entfallen auf so genannte Transferleistungen für Hilfsbedürftige. Darunter befinden sich zum Beispiel 26,8 Millionen Euro für die Grundsicherung im Alter, 28,6 Millionen Euro für Asylbewerber, 36,3 Millionen Euro für ambulante Pflege und 45,6 Millionen Euro für Hilfen zur Erziehung. Zu den Transferleistungen zählen auch die Umlagen für den Landschaftsverband Rheinland in Höhe von 68,3 Millionen Euro und die für Gewerbesteuer mit 18,3 Millionen Euro.
Allein für soziale Leistungen und Kinder-, Jugend- und Familienhilfe kalkuliert die Stadt mit 41 Prozent der Gesamtausgaben. Rechnet man die Personal- und Pensionskosten der Stadtbediensteten dazu, erhöhe sich die Quote auf 68 Prozent, berichtete Cyprian.
Über das Jahr 2018 hinaus will die Verwaltung zahlreiche Investitionen tätigen. Allein in die Schulen fließen mit Unterstützung des Landes 99 Millionen Euro, 110 Millionen Euro sind es für bessere Straßen und Radwege. Die Komplettsanierung des Stadthauses schlägt mit 63 Millionen Euro reiner Baukosten zu Buche, die Renovierung des Stadtwaldhauses mit 3,5 Millionen Euro. Im Stadtbad Neusser Straße soll der Verfall gestoppt, der Großmarkt für 1,6 Millionen Euro aufgehübscht werden.
Darüber hinaus ist die Gründung einer Task-Force Sportstätten vorgesehen. Die soll insbesondere die so genannten Sonderbauten des Krefelder Sports ins Visier nehmen: das Badezentrum Bockum, das Grotenburg-Stadion und die Eissportstätten Rheinlandhalle und Werner-Rittberger-Halle.
