Krefeld Meyer drückt bei den Finanzen aufs Tempo
Krefeld · Oberbürgermeister Frank Mayer und Kämmerer Ulrich Cyprian haben ehrgeizige Ziele: Die Verwaltung will den Haushaltsplanentwurf 2017 bereits im September einbringen. Die Verabschiedung im Rat wäre am 8. Dezember möglich.
Der Haushalt 2016 ist erst seit wenigen Wochen in trockenen Tüchern, lange haben Politik und Verwaltung gerungen, bis das Zahlenwerk durch den Rat verabschiedet werden konnte. Erst in einer Sondersitzung am 19. Mai machten SPD, CDU und Grüne sowie Ratsherr Preuß (Die Partei) den Weg frei. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 812,9 Millionen Euro. Der Fehlbetrag liegt bei 38 Millionen Euro. Die Gesamtschulden der Stadt betragen damit rund 900 Millionen Euro. In der mittelfristigen Planung gehen die drei Parteien davon aus, dass sie 2020 einen Haushalt mit einem Überschuss von rund fünf Millionen Euro vorlegen können.
Während Oberbürgermeister Frank Meyer und Stadtkämmerer Ulrich Cyprian den laufenden Aufgaben umsetzen, sind sie parallel bereits mit der Aufstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2017 beschäftigt. Einen möglichen Zeitplan für Einbringung, Beratung und Verabschiedung des nächsten Haushalts hat die Verwaltungsleitung deshalb der Politik in der jüngsten Fraktionsvorsitzendenkonferenz präsentiert. Danach möchte die Stadt den Haushaltsplan 2017 mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes schon in den Stadtrat in der Sitzung am 29. September einbringen. Nach der politischen Beratung in den Gremien und Ausschüssen könnte dann in der letzten Sitzung des Jahres 2016 am 8. Dezember der Haushalt vom Stadtrat verabschiedet werden.
"Das ist ein ehrgeiziges Ziel. Aber damit möchten wir wieder zum sogenannten Jährlichkeitsprinzip zurückkommen, nach dem die Haushaltplanung für ein Jahr am Ende des Vorjahres beschlossen wird", so Meyer. Der große Vorteil: Nach Prüfung und Genehmigung durch die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht kann die Bewirtschaftung und Umsetzung des Haushalts dann früh im neuen Jahr beginnen. "Die vorläufige Haushaltsführung mit verschiedenen Beschränkungen und Vorgaben wird damit zeitlich deutlich verkürzt", ergänzt Kämmerer Cyprian. Auch freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an Vereine und Träger könnten dann unmittelbar ausgezahlt werden.
In den zurückliegenden Jahren konnte der Haushaltsbeschluss durch die Politik erst im laufenden Geschäftsjahr gefasst werden, einmal sogar erst im Folgejahr. Eingehalten werden konnte das Jährlichkeitsprinzip in Krefeld zuletzt vor 13 Jahren, mit dem Haushaltsbeschluss am 11. Dezember 2003 für das Jahr 2004.
Die Vorarbeiten in der Stadtverwaltung für das Haushaltsverfahren 2017 sind bereits angelaufen. Dazu gehört unter anderem die Anpassung der Finanzdaten an die aktuellen Gegebenheiten beziehungsweise gesetzlichen Vorgaben. "Wir haben die Absicht, der Politik das Zahlenwerk so vorzubereiten, dass eine Beratung und Beschlussfassung bis Jahresende möglich ist", sagt Meyer. Mit der frühzeitigen Vorstellung der Zeitplanung für das Haushaltsverfahren habe auch die Politik die Möglichkeit, sich frühzeitig auf die kommenden Beratungen vorzubereiten. Vorab erwartet die Stadt Krefeld die Genehmigung des städtischen Haushalts 2016 durch die Bezirksregierung. Er wurde dort zur Prüfung vorgelegt. Die Verwaltung erwartet eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, die bereits Anfang des Jahres bei einer Vorprüfung des städtischen Haushaltsplanentwurfs im Zusammenhang mit der Errichtung einer fünften städtischen Gesamtschule "keine erkennbaren durchgreifenden Genehmigungshindernisse" gesehen hatte.
In der Finanzplanung geht Krefeld weiterhin von einem Haushaltsausgleich im Jahr 2020 aus: In den kommenden Jahren bis 2019 ist ein kontinuierlicher Rückgang des Defizits vorgesehen, im Jahr 2020 weist das Haushaltssicherungskonzept dann erstmals wieder ein positives Ergebnis aus - nach den aktuellen Beschlüssen des Rates in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro. "Unser erklärtes Ziel ist es, diesen Überschuss zu sichern beziehungsweise auszubauen", erklärt Cyprian.
