Krefeld FDP teilt den Optimismus im Rathaus über Finanzen nicht
Krefeld · Die optimistischen Prognosen aus dem Rathaus über die Zukunft der Finanzen der Stadt Krefeld möchten die Freien Demokraten nicht teilen: "Die deutschen Städte rechnen mit neuen Schulden zum Ende des Jahrzehntes. Deshalb ist für uns der überschäumende Optimismus des Oberbürgermeisters und des Kämmerers mit Blick auf die Jahre 2019 und folgende nicht nachvollziehbar", erklärte FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann gestern zu den jüngsten Äußerungen der Stadtspitze zur Haushaltslage.
Die FDP bezieht sich auf einen Gemeindefinanzbericht, der vom Deutschen Städtetag veröffentlicht wurde. Danach ist der Finanzierungssaldo der Gesamtheit der Kernhaushalte der Städte, Landkreise und Gemeinden im laufenden Jahr zwar voraussichtlich positiv. In den Jahren 2018 und 2019 sei aber mit deutlich schlechteren Ergebnissen zu rechnen, 2019 sogar mit einem Defizit.
"Krefelds Haushalt ist im laufenden und im kommenden Jahr defizitär. Warum sollte die Stadt gegen den Trend 2019 eine schwarze Null schreiben", fragt der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Selbst wenn die Haushaltskoalition von CDU und SPD mit Sonderausschüttungen von Stadtwerken und Wohnstätte sowie der Auflösung der Rücklage des früheren Eigenbetriebes Stadtentwässerung auf Deubel komm raus den Haushalt schöne, um bei der Kommunalwahl gut dazustehen, es handele sich um unseriöse Einmaleffekte, die sich nicht beliebig wiederholen ließen, betonte Heitmann.
Unabhängig davon werde sich ein Haushaltsüberschuss "sehr schnell verflüchtigen", wenn man das "Füllhorn erwarteter Steuermehreinnahmen" einsetze, "um den maroden Immobilienbestand der Stadt instand zu setzen". Einzelne Immobilien wie das Stadtbad und das Seidenweberhaus "herauszupicken", sei zwar "plakativ", solle aber offensichtlich davon ablenken, dass für eine "wirklich nachhaltige Sanierung" von Schulen und Bezirkssportanlagen das Geld fehle.
