Analyse Ein Jahr Frank Meyer
Krefeld · Frank Meyer hat die Bilanz seiner Arbeit als Oberbürgermeister vorgelegt - und man muss sagen: Sein Start war tadellos. Auch die Resonanz aus der Stadt ist bislang gut; Meyer ist eloquent, präsent, und immer wieder hört man auch aus Milieus, in denen nicht die klassische Klientel der Sozialdemokratie unterwegs ist, dass Meyer sich gut vorbereitet präsentiert - als jemand der zuhört, im Thema ist und dem man zutraut, das Seine zu tun.
Der sich nun anbahnende Konflikt um den 17-jährigen Albaner, der abgeschoben werden soll, weil er illegal nach Deutschland gekommen ist, markiert allerdings auch die Achillesferse des homo politicus Frank Meyer: Je mehr er Allzuständigkeit suggeriert - was ja bereits Wahlkampf für die Wiederwahl ist -, desto mehr wird er Angriffe auf sich ziehen. Die Strategie, Meyer als Mr. Tatkraft im Rathaus zu profilieren, hat Sollbruchstellen.
Eine davon ist das Ausländerrecht. Vielleicht muss man an eine simple Wahrheit erinnern: Auch Meyer steht nicht über dem Gesetz, und auch Meyer kann den Mitarbeitern im Ausländeramt nicht einfach befehlen, Ungesetzliches zu tun, auch wenn mancher das im Einzelfall für humaner hält.
Immer noch müssen die Mitarbeiter im Ausländeramt für den Vorwurf der Inhumanität herhalten, wenn sie Ausländerrecht anwenden. Die Debatte in der deutschen Öffentlichkeit ist da schizophren: Überregional wird durchaus beklagt, dass zu wenig konsequent abgeschoben wird; regional und lokal aber gibt es immer wieder Debatten über Betroffenheit, wenn Menschen, die hier mit allen (auch illegalen) Tricks Fuß fassen möchten, dann doch gehen müssen, weil es keine rechtliche Grundlage für einen Aufenthalt gibt. So ist es auch bei dem 17-jährigen Albaner.
Der Einspruch des katholischen Vereins für soziale Dienste (SKM) richtet sich ja auch nicht grundsätzlich gegen die Abschiebung, sondern gegen die Aussicht, dass der junge Mann von deutschen Behörden mutterseelenallein auf irgendeinem Flughafen zurückgelassen werden könnte.
Und tragisch ist eben auch, dass er so lange hierbleiben konnte, bis er auf dem Sprung in ein neues, deutsches Leben ist. Das ist hart und eine der großen Schwächen deutscher Rechtsfindungsprozesse: Sie dauern zu lange. Hier liegt die Quelle für menschliche Härten, nicht in Amtsstuben mit Mitarbeitern, die Gesetze vollstrecken müssen. Meyer muss nun erstmals erfahren, wie das so ist mit der Allzuständigkeit: Er wird in einer Angelegenheit angerufen, in der er der oberste Vertreter des Gesetzes ist. Es gehörte schon im Fall des nach Jahrzehnten abgeschobenen Kurden Adnan Harb zu den Perfidien des Wahlkampfes, den damaligen Oberbürgermeister Kathstede mit dem Geruch der Unmenschlichkeit zu umgeben, weil er angeblich nicht genug für Adnan getan hatte.
Meyer hat seinerzeit als Ratsherr unter Applaus der Adnan-Unterstützer "Zweifel an der Verhältnismäßigkeit" der Abschiebung geäußert. Diese Fragen wird er nun mit seinen Mitarbeitern und dem Gesetzbuch in der Hand härter und anders diskutieren müssen - wobei er Härte womöglich zuallererst gegen sein inneres Gefühl zu richten hat. Meyer kann jedenfalls nicht per Federstrich bestimmen, was sein Gefühl oder Taktik ihm eingibt. Das zu verlangen oder ihm anzukreiden wäre genauso ungerecht, wie es einst der Vorwurf Kathstede gegenüber war.
Es ist im übrigen auch fahrlässig, anhand eines Einzelfalls mit Härten gleich misslingende Integration zu beschwören. Integration misslingt nicht, wenn Leute, die keinen Anspruch auf Asyl haben, abgeschoben werden. Jenseits dieses Spezialkonflikts hat Meyer im Rathaus bislang rasch und reibungslos Fuß gefasst. Insbesondere die souveräne Art, wie er Ratssitzungen leitet, nötigt Respekt ab. Er ist ein guter Kommunikator, aber er ist eben auch gut vorbereitet und hat - das ist oft spürbar - so etwas wie einen ordnungspolitisch reflektierten Kompass über seine Rolle im Kopf. Diese Art, sicher zu moderieren, ist ein nicht zu unterschätzender Faktor für sachliche Arbeit. Man darf gespannt auf Situationen sein, in denen Meyer in den Konflikt zwischen dem Parteisoldaten in sich und äußeren Zwängen stürzt.
Bislang ist es gut gelaufen für ihn, auch deshalb, weil die CDU die Karte "Totalopposition" nicht spielt. Nach Jahren politischen Streites und im Angesicht großer Probleme der Stadt wäre das auch Wählern schwer vermittelbar. So kommt bei Meyer zusammen, was Skatspieler ein gutes Blatt nennen: Fleiß, kommunikative Gaben und Entspannung im Rat. Meyers erstes Jahr als OB war ein gutes - für ihn wie für die Stadt.
JENS VOSS
