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Krefeld CDU will den Sparkurs für die Stadt auch 2017 fortsetzen

Krefeld · Verwaltung will den Etatentwurf am 29. September im Rat einbringen und den Haushalt am 8. Dezember verabschieden.

Die CDU beschäftigt sich schon jetzt mit dem Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2017 und legt Prioritäten und Zeitplan fest. In einer Mitteilung an die Mitglieder der Fraktion beschreiben die stellvertretenden Vorsitzenden Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld den Fahrplan für die Etatberatungen 2017. Darin heißt es: "Der Oberbürgermeister und der Stadtkämmerer haben uns darüber informiert, dass sie den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in die Sitzung des Rates am 29. September einbringen möchten." Nach der politischen Beratung in den Fraktionen, den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen könnte dann in der letzten Sitzung des Jahres 2016 der Haushalt vom Rat der Stadt am 8. Dezember verabschiedet werden.

Die Vorarbeiten in der Stadtverwaltung für das Haushaltsverfahren 2017 seien bereits angelaufen. Dazu gehöre unter anderem die Anpassung der Finanzdaten an die aktuellen Gegebenheiten beziehungsweise gesetzlichen Vorgaben.

Die CDU führe ihre Etatklausurtagung am 7. und 8. Oktober durch. Dabei werde die Fraktion entschlossen darauf hinwirken, dass mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 ein "weiterer wichtiger und richtiger Schritt auf dem Weg zu einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2020 vollzogen wird", sagen Oellers und Wettingfeld.

Angesichts der nach wie vor angespannten Haushaltslage der Stadt Krefeld gebe es zur Fortsetzung der Spar- und Konsolidierungspolitik keine Alternative. Deshalb seien finanzwirksame Anregungen und Wünsche auf das Wesentliche zu beschränken und auch nur dann realisierbar, wenn gleichzeitig echte Deckungsvorschläge unterbreitet würden. Die CDU rege an, dass die einzelnen Stadt- und Ortsbezirke für den Haushaltszeitraum 2017 bis 2020 in diesem Monat die wichtigen finanzwirksame Vorhaben zusammenstellen.

(sti)
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