Korschenbroich SPD-Vertreter kritisiert Prüfbericht
Korschenbroich · Stadt Korschenbroich plant ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2018.
Es hätte so schön sein können: In der jüngsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses stand neben der Prüfung des Jahresabschlusses auch die "Behandlung des Jahresüberschusses" auf der Tagesordnung. Damit wäre die Stadt Korschenbroich ihre finanziellen Sorgen los. Doch weit gefehlt. "Es handelt sich um einen Fehler in der Sitzungsvorlage", entschuldigte sich Günter Hassels, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes des Rhein-Kreises Neuss und teilte flugs eine neue Tischvorlage aus. Und dort ist von einem Jahresfehlbetrag die Rede, der sich für das Jahr 2016 auf 1,74 Millionen Euro beläuft. Das bedeutet eine Verbesserung von 491.000 Euro gegenüber der Haushaltsplanung, und eine Verschlechterung von 310.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Das ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Aufwendungen stärker als die Erträge gestiegen sind. Die Stadt Korschenbroich konnte 1,6 Millionen Euro mehr einnehmen, und zwar überwiegend aus Steuern und Abgaben. Gleichzeitig musste die Stadt im Vergleich zum Vorjahr tiefer ins Stadtsäckel greifen. Der größte Posten: die erhöhte Kreisumlage.
Auch für die U3- sowie die Ü3-Betreuung und die Betreuung der Flüchtlinge musste mehr Personal eingestellt werden als im Vorjahr. Der Rechnungsprüfungsausschuss beschloss am Ende der Sitzung einstimmig den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 und empfahl dem Rat der Stadt, dem Bürgermeister für den Jahresabschluss uneingeschränkte Entlastung zu erteilen. Der Jahresfehlbetrag soll aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden.
Vorher kochte die Stimmung kurz hoch, als Peter-Josef Fels (SPD) beanstandete, dass der 145 Seiten starke Prüfungsbericht nicht ausführlich genug sei. Er hätte sich mehr Details gewünscht, da er in der Verantwortung stünde, den Bürgermeister zu entlasten. Fels schlug vor, dass künftig ein Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses bei der Abschlussbesprechung mit dem Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Kreises Neuss zugegen sei. Als Misstrauen wollte er seine Kritik aber nicht verstanden wissen, betonte er. Die anderen Ausschussmitglieder hingegen sahen sich ausreichend informiert. "Der Bericht ist umfassend", betonte Bernd Mackowiak (ULLI/Zentrum).
Für das Jahr 2018 plant die Stadt Korschenbroich einen ausgeglichenen Haushalt. Das ist eine Vorgabe des Stärkungspaktes. Dafür werde, so heißt es im Prüfungsbericht, eine Erhöhung der Grundsteuer B unumgänglich sein. "Wir hoffen aber, dass es nicht dazu kommt", sagte der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Thomas Dückers auf Nachfrage unserer Redaktion.
