Korschenbroich Grüne: Stadt hat den Finanzplan geschönt
Korschenbroich · Die Stadt Korschenbroich darf bereits im vorigen Jahr geplante, aber noch nicht getätigte Ausgaben in erheblichem Umfang in ihr ohnehin schwaches Budget für 2010 übertragen. Das hat der Stadtrat gestern Abend genehmigt. Damit wachse das in diesem Jahr zu erwartende Defizit auf 14,2 Millionen Euro an, stellten die Grünen fest. Und monierten: Die zu verschiebenden Summen seien ja wohl schon bei der Genehmigung des Haushaltsplanes für 2010 bekannt gewesen, darin aber nicht eingearbeitet. Der Haushalt sei also "geschönt" worden, hielt Grünen-Fraktionschef Wolfgang Houben der Verwaltung vor.
Der für die Stadtfinanzen verantwortliche Kämmerer Bernd Dieter Schultze wies diesen Vorwurf zurück. Die größten Posten resultierten aus Vorhaben, die aus dem Konjunkturpaket des Bundes finanziert werden, vom Rat so beschlossen, in 2009 in Form von Bauaufträgen, Bestellungen und vertraglichen Vereinbarungen angeschoben, aber noch nicht realisiert seien.
Winzige Lichtblicke angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt hatte Schultze auch zu melden. Die endgültige Abrechnung des Haushaltsjahres 2008 wird entgegen bisherigen Befürchtungen nicht mit einem Minus, sondern mit 300 000 Euro Überschuss schließen. Für das Jahr 2009 rechnet Schultze derzeit mit einem Fehlbetrag von knapp unter zehn Millionen – was etwas weniger wäre als die im Oktober 2009 geschätzten 10,6 Millionen.
