Kleve Rat Kleve: Beigeordneter Jürgen Rauer steht zur Wiederwahl
Kleve · Vor acht Jahren wurde Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer mit 100 Prozent der Stimmen des Rates der Stadt Kleve in der Sitzung vom 23. April 2008 in seinem Amt bestätigt. Jetzt steht die "Zweite Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Jürgen Rauer" als "Punkt 2" auf der Tagesordnung des Rates am kommenden Mittwoch, 9. März, 18 Uhr, in der Stadthalle.
Im Jahr 2000 hatte der heute 58-jährige sein Amt angetreten. Die ersten acht Jahre seiner Amtszeit brachten dem Architekten den Namen "Herr der Ringe" ein: hier stand die verkehrliche Umplanung der Stadt im Mittelpunkt - verbunden mit dem Bau eines knappen halben Dutzend Kreisverkehre. Zudem wurde die Industriestraße errichtet. Die zweite Amtszeit war geprägt von der Organisation des Werkstatt-Verfahrens zum Minoritenplatz, der Neuordnung der Unterstadt nach dem zu seinem ersten Amtsantritt 2000 beschlossenen "Masterplan" nach Variante A, der Umplanung des Opschlags, dem Bau des neuen Rathauses und dem schließlich gescheiterten Verfahren um den Minoritenplatz. Nicht zuletzt aber auch durch die Begleitung des Hochschulbaus durch die Stadt Kleve. Unterm Strich hat sich Kleve während der beiden Amtszeiten des Technischen Beigeordneten Rauer deutlich verändert, vor allem in der Unterstadt - was Rauer nicht nur positive Kritik einbrachte.
Jetzt schlägt Verwaltungschefin Bürgermeisterin Sonja Northing die Wiederwahl Rauers vor. Einer solchen Wiederwahl stellen sich die Wahlbeamten einer Stadt in der Regel sechs Monate vor dem Ablauf ihrer Amtszeit. So wurde Rauer im April 2008 für die Amtszeit gewählt, die im September begann. Im Falle einer Wiederwahl kann von einer Ausschreibung der Stelle abgesehen werden, zitiert Northing in der Vorlage zur Ratssitzung die Gemeindeordnung NRW.
Die Offenen Klever hatten dagegen gefordert, dass die Stelle des Technischen Beigeordneten auszuschreiben sei und Rauer sich der Konkurrenz stellen solle, so dass die Stadtverordneten die Möglichkeiten zur einer Wahl haben. Ein solches Verfahren ist möglich, doch die Kommunen halten sich in fast allen Fällen an die Kann-Vorschrift der Gemeinde-Ordnung, die Stelle nicht auszuschreiben, wenn der Amtsinhaber sich zur Wiederwahl stellt. So eben auch in Kleve.
Wie auch immer: Auch in der nächsten Amtszeit eines Technischen Beigeordneten in Kleve stehen millionenschwere Investitionen auf dem Programm: Der bereits angestoßene Ausbau der Schulen vorneweg. Und auch beim Minoritenplatz wird man wieder einen Anlauf wagen, um die Fläche endlich zu bebauen.
