Kleve Northing setzt Public Viewing durch: Rat steht nicht im Weg
Kleve · Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing hat sich gegen die Bedenken des LVR-Denkmalamtes für ein Public Viewing im Klever Forstgarten entschieden. "Nach eingehender Prüfung durch die zuständigen Stellen steht aus Sicht der Bürgermeisterin, den zuständigen Dezernenten und den zuständigen Verwaltungsfachleuten einer Genehmigung rechtlich nichts entgegen. Die Genehmigung soll nun kurzfristig erteilt werden", teilte Northing mit und wischte damit die Befürchtungen um das Klever Gartendenkmal vom Tisch.
Zuvor hatten die Fraktionen den "Pontius Pilatus" gemacht und die Verantwortung für die Folgen der Veranstaltung der Bürgermeisterin in die Hände gelegt: Sie solle allein entscheiden im Rahmen ihrer Befugnisse, so die Politik. "Unsere Position hat sich nicht geändert. Wir glauben weiterhin, dass es geeignetere Plätze in Kleve gibt. Die Bürgermeisterin hat es als Geschäft der laufenden Verwaltung definiert. Jetzt eine außerordentliche Sitzung des Rates einzuberufen, halten wir nicht für angemessen", sagt Petra Tekath, SPD-Fraktionschefin. Jörg Cosar, stellvertretender CDU-Fraktionschef, erinnert an die Sorgen und Bedenken der Klever CDU: "Wir halten den Platz weiterhin wegen der sensiblen Umgebung des Naturdenkmals für ungeeignet", sagt Cosar. Man wolle sich aber der Entscheidung der Bürgermeisterin nicht in den Weg stellen und überlasse ihr die Entscheidung im Rahmen eines Geschäftes der laufenden Verwaltung. Grünen-Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes weist darauf hin, dass die Verwaltung "im Anfangsstadium der Entscheidung davon abgeraten" habe, das Public Viewing an diesem Ort zu veranstalten. Northing habe den Rat in einen Loyalitätskonflikt gestürzt und sich beratungsresistent gezeigt. Man wolle aber die Verwaltung nicht beschädigen, indem man dieses Verwaltungs-Geschäft an den Rat ziehe. Aber: "Dann muss die Bürgermeisterin auch die Verantwortung für Ihre Entscheidung übernehmen und nicht dem Rat den schwarzen Peter zuschieben", sagt Hedwig Meyer-Wilmes.
Daniel Rütter, Chef der FDP-Fraktion, erklärt: "Ich habe der Bürgermeisterin gesagt, dass ich das als Geschäft der laufenden Verwaltung ansehe und der Bürgermeisterin eine sachgerechte Entscheidung zutraue." Die Offenen Klever haben weiterhin Bedenken: "Unsere nachdenkliche und ablehnende Haltung ist bekannt. Daran hat sich auch nach nochmaliger Abwägung des Für und Wider nichts geändert", so OK-Fraktionschef Fabian Merges.
Der Platz, an dem das Public Viewing veranstaltet werden soll, ist nicht die Schützenhaus-Wiese, wo Angrillen und Cinque-Sommernacht stattfinden, sondern mitten im Forstgarten vor der Konzertmuschel.
Wenn beim Public-Viewing tatsächlich Schäden an der Anlage entstehen, hat Northing nur wenig Zeit, sie bis zum Klever Klaviersommer beheben zu lassen.
