Kreis Kleve Kreis-SPD: Flughafen muss Kredit auf Sicht zurückzahlen

Kreis Kleve · Arbeitskreis für Strukturfragen beschäftigte sich auch mit Landwirtschaft, Radwegen und Arbeitsplätzen.

Der Arbeitskreis für Umwelt- und Strukturfragen der SPD-Kreistagsfraktion traf sich zu einer Tagung im SPD-Bürgerbüro in Weeze, um seine Jahresplanung für 2017 festzulegen. Gastgeber Alfons van Ooyen, sachkundiger Bürger im zuständigen Ausschuss des Kreistages, begrüßte die Mitglieder des Arbeitskreises und trug zugleich einen aktuellen Wunsch vor: Auch nach Auslaufen der Finanzierungsvereinbarung für den Flughafen in Weeze müssen alle Sicherheiten für die eingesetzten Finanzmittel von Kreis und Gemeinde erhalten bleiben. Wie berichtet, werden derzeit ein geringer Anschlusskredit und eine "stille Gesellschaft" vorbereitet. Der Flughafen zahlt offenbar erstmals einen Teil des Kredits zurück.

Der Kreis Klever SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Franken bestätigte, dass die Kreistagsfraktion genau die von van Ooyen verlangte Linie verfolge und perspektivisch ein Rückfluss der Mittel gegeben sein müsse. Die Vorsitzende des Arbeitskreises, Sigrid Eicker aus Geldern, stellte fest, dass die Themen im Kreis Kleve nicht ausgehen. Ihr Beratungspapier über laufende und anzugehende Aktivitäten umfasste 16 Themen von den Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Landwirtschaft über den Straßen- und Radwegebau, Arbeits- und Ausbildungsplätze bis zu den Waldflächen im Kreisgebiet, für die jeweils die Federführenden festgelegt wurden.

Otto Weber aus Straelen, stellvertretender Leiter des Arbeitskreises, legt besonderen Wert darauf, dass sich die Kreistagsmitglieder auch "vor Ort" informieren. In der Planung für 2017 finden sich Besuche beim Hafen in Emmerich und eine Information über die Renaturierung der Niers im Bereich der Deponie Pont genauso wie ein Gespräch beim Deichverband in Emmerich oder bei der Handwerkskammer.

Sigrid Eicker wird die Themenbereiche Öffentlicher Nahverkehr und Landesentwicklungsplanung betreuen. Sie betonte zum Abschluss, dass die SPD-Kreistagsfraktion gerade in diesen Fragen die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit in den Mittelpunkt stelle. Dazu suche man auch die Nähe zu den örtlichen Stadt- und Gemeinderatsfraktionen.

(RP)
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