Kreis Kleve Kreis Kleve erhält 2016 42,73 Millionen vom Land

Kreis Kleve · SPD-Landratskandidat Jürgen Franken nimmt Stellung.

Auch im kommenden Jahr kann der Kreis Kleve mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die inzwischen vorliegende "Arbeitskreisrechnung GFG".

Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt.

Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Landratskandidat Jürgen Franken aus Kranenburg: "Der Kreis Kleve erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 42 730 790 Euro vom Land. Das sind acht Prozent mehr als im Vorjahr. An reinen Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von rund 39,5 Millionen Euro (ein plus von 8,4 Prozent zu 2015) vorgesehen. Die Umlagekraft des Kreises Kleve stieg um rund 1,2 Millionen Euro, also um 0,9 Prozent auf nunmehr rund 143,9 Mio. Euro. Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt und verlässlicher Partner ist."

(RP)
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