Kleve Kleve - Stadt mit teurer grüner Lunge
Kleve · Die Schwanenstadt hat überdurchschnittlich viele Grünanlagen. Und sie lässt sich ihre Pflege viel kosten. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW empfiehlt deshalb, Flächen und Standards zu reduzieren. Sonst viel Lob für Verwaltung.
Wenn die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) anrückt, steht die Verwaltung auf dem Prüfstand. Im Grunde geht die GPA der Frage nach, ob die Stadtverwaltung verschwenderisch mit Steuergeldern umgeht oder ob sie ihre Arbeit gut macht. Eines vorweg: Die städtischen Beamten erhalten im jüngsten Prüfbericht viel Lob. Doch es wird auch klar, dass Kleve in einigen Bereichen auf großem Fuß lebt.
Bestes Beispiel sind die städtischen Grünflächen. Den Prüfern ist aufgefallen, dass Kleve außergewöhnlich viele Park- und Gartenanlagen besitzt. Um deren Erhalt und Pflege kümmern sich die Umweltbetriebe der Stadt (USK). Und das machen sie offenbar vorbildlich: "Diese Aufgaben organisieren und steuern die USK bereits nahezu optimal. Mit einem Erfüllungsgrad von 85 Prozent erreichen sie das beste Ergebnis im bisherigen interkommunalen Vergleich", heißt es im Prüfbericht der GPA.
Dabei gehe das Kommunalunternehmen durchaus ökonomisch vor: "Die USK unterhalten im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich mehr Park- und Gartenanlagen und diese mit altem Baumbestand (historisch bedingt), mehr Spiel- und Bolzplätze sowie mehr Straßenbegleitgrün im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Gute Kennzahlenergebnisse beim Unterhaltungsaufwand je Quadratmeter zeigen, dass die USK die Flächen wirtschaftlich bearbeiten", ist im Prüfbericht zu lesen.
Doch bei allem Lob stellen die Prüfer auch fest, dass der finanzielle Aufwand für die Grünflächen-Pflege erheblich ist: "Die vorhandenen großen Flächen führen dazu, dass der Haushalt und die Bürger der Stadt Kleve in besonderem Maße belastet werden", ist im Prüfbericht zu lesen. Die Empfehlung der Prüfer an Verwaltung und Politik lautet: "Ziel sollte sein, Flächen und Standards weiter zu reduzieren."
Ähnliches gilt für die städtischen Sportanlagen, die laut GPA in Kleve vergleichsweise viel Fläche einnehmen. "Die Sportnutzfläche je Mannschaft stellt den neuen Maximalwert", heißt es im Prüfbericht. Insgesamt stünden 265.500 Quadratmeter auf elf Sportanlagen mit 21 Sportplätzen zur Verfügung. Drei weitere Sportanlagen würden von Vereinen betrieben. Die Empfehlung der Gutachter lautet: "Die Stadt Kleve sollte die tatsächlichen Nutzungszeiten regelmäßig kontrollieren, die Plätze optimal belegen und aufgegeben, wenn sie nicht dauerhaft ausgelastet sind."
Licht und Schatten liegen in Kleve auch beim Thema Finanzen eng beieinander. So bescheinigt die Gemeindeprüfungsanstalt der Stadt, dass die Ertragslage "im Vergleich durchaus gut" sei. Besonders 2012 sei ein gutes Jahr gewesen. Damals seien die allgemeinen Deckungsmittel, also eigene Steuern und Schlüsselzuweisungen, mit 1430 Euro je Einwohner überdurchschnittlich. "Kleve gehört in diesem Jahr zu den Städten mit den höchsten allgemeinen Deckungsmitteln je Einwohner", so die GPA. Dennoch habe sich die Finanzlage der Stadt in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Wenn die Stadt weiter das Eigenkapital aufzehre, müsse der Haushalt ab 2017 genehmigt werden, warnt die GPA. Zwar sei die Haushaltsplanung der Stadt Kleve "insgesamt vorsichtig und plausibel", doch sieht die GPA auch Risiken. So dürften Politik und Verwaltung nicht allein darauf bauen, dass Steuererträge weiter sprudeln, sondern sie müssten die Aufwendungen reduzieren, fordern die Prüfer.
"Dafür sind insbesondere auch freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen. Werden Aufwendungen und Standards nicht reduziert, müssen die Bürger stärker über Gebühren und Steuern beteiligt werden", so das Fazit der Prüfer.
