Kleve Kleve erwartet Überschuss
Kleve · Die Stadt spart und schiebt 5,2 Millionen Euro in die Ausgleichsrücklage. Auch 2018 soll unter dem Strich ein Überschuss von 1,2 Millionen Euro stehen. Kämmerer Haas rät trotzdem, den Konsolidierungskurs beizuhalten.
Die schwarze Null ist für Kleves Kämmerer Willibrord Haas kein Thema: Er hat bereits zum dritten Mal in Folge einen Haushalt vorgelegt, der einen Überschuss ausweist. 1,2 Millionen Euro sollen im Haushaltsjahr 2018 unter dem Strich übrig bleiben und auf das städtische "Sparbuch" Ausgleichrücklage "überwiesen" werden. Damit hätte die Stadt dann knapp neun Millionen Euro auf der hohen Kante. Da aber immer noch fast elf Millionen Euro an der ursprünglichen Höhe der Ausgleichsrücklage fehlen, gibt es für den Kämmerer in Kleve weiter nur eine Maßgabe: "Lassen Sie sich durch die erfreulich verbesserten Ergebnisse nicht blenden. Es gibt im laufenden Budget keine weiteren Spielräume als das, was sie schon grundsätzlich beschlossen haben", schrieb Haas den Fraktionen im Rat hinter die Ohren.
Der Haushalt, den er in der jüngsten Ratssitzung einbrachte und der den Fraktionen jetzt zur Beratung vorliegt, hat erfreuliche Zahlen - vor allem im Vergleich zu den vielen Kommunen im Land, die nicht einmal einen ausgeglichen Haushalt vorlegen können. Den Erträgen (Einnahmen) von 147,1 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 145,9 Millionen Euro gegenüber. Steuer- oder Gebührenveränderungen sind nicht eingeplant. Der Wasserpreis bleibe "unverändert sehr günstig", sagt Haas. Das Gros des Haushaltes geht in den Sozialetat, davon allein 65,2 Millionen Euro für Transferleistungen. Zum Vergleich: Für den Tiefbau ist 2018 ein Investitionsvolumen von rund 6,5 Millionen Euro vorgesehen.
Problematisch für Stadt sind die Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge, bei denen Haas ein Defizit von 1,25 Millionen Euro erwartet. Denn bei ausreisepflichtigen Personen erstattet das Land nur drei Monate die Kosten. Danach muss die Kommune bezahlen. In Kleve gibt es laut Haas 50 ausreisepflichtige Personen. Hier erwartet der Kämmerer, dass das Land NRW künftig die vollen Kosten übernimmt.
Feiern dürften nach der Rede des Kämmerers die Mitglieder von Vfl Merkur Kleve und 1. FC Kleve: Haas hat unter Vorbehalt des entsprechenden Ratsbeschlusses 4,7 Millionen Euro für eine Zweifachsporthalle in den Haushalt gestellt. Diese Doppelturnhalle soll, wenn die entsprechende Absichtserklärung der Vereine vorliegt, bereits 2018 auf den Weg gebracht werden. "Die Mittel dafür stehen jedenfalls im Haushalt", sagt Haas. Bis jetzt war immer nur von einer Einfachsporthalle am Sportzentrum Bresserberg/Welbershöhe die Rede gewesen.
Die ersten sieben Punkte des Investitionsprogramms, das Haas den Ratsherrn für 2018 vorstellte, gehören den Schulen. Er erwartet im kommenden Jahr den Abschluss des Um- und Neubaus der Grundschule "An den Linden". Dann soll mit Neu- und Umbau der Montessorischule begonnen werden. Neu- und Umbau der Josef-Beuys-Gesamtschule steht ebenso in der Liste, wie Neubau der Gesamtschule am Standort Rindern, die Sanierung des Altbaus Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, aber auch die Fertigstellung von zwei Sportplätzen für die Oberstadt (Reichswalde/Materborn). Viele dieser Maßnahmen reichen weit über das Haushaltsjahr 2018 hinaus. Im kommenden Jahr will die Stadt 19,2 Millionen investieren, für zukünftige Investitionen stehen 82 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigungen an. "Damit ist die Investionsquote der Stadt Kleve weiter sehr hoch", sagt Haas. Kleve hat einen Schuldenstand von insgesamt (also für Stadt, Gebäudemanagement und Umweltbetrieb) 33,4 Millionen Euro. Das sei eine Pro-Kopf-Verschuldung von 632 Euro pro Einwohner, erklärte Haas in seiner Rede.
Angesichts der hohen Investitionen, die die Stadt in den kommenden Jahren vor allem in den Schulbau geben wird, regt Haas an, das Stadtentwicklungskonzept von 2009 nach nunmehr fast zehn Jahren fortzuschreiben und dabei die grundlegenden Fragen zur Entwicklung der Stadt in die Zukunft zu diskutieren: Fragen zur Bildung, wie zur Entwicklung der Hochschule, des öffentlichen und privaten Verkehrs in der Stadt ebenso, wie man auf die Veränderungen beim Einzelhandel und in der Innenstadt reagieren kann. "Wir müssen hinterfragen, was erreicht wurde, was gut umgesetzt wurde und wo man noch besser werden kann", forderte der Kämmerer.
