Kleve Hochwasserschutz-Anlagen: Planfeststellung bis 2020
Kleve · Vor kurzem hatte der CDU-Landtagsabgeordnete des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Aussagen über den Ausbau der Deiche am Niederrhein zu erhalten. Der Stand der Arbeiten hinkt deutlich den Erwartungen hinterher.
Eigentlich sollte die Planfeststellung schon 2015 bestehen, später wurde der Termin auf 2020 verschoben. Doch nicht einmal bis dahin wird alles fertig sein. Bei einem extremen Hochwasser würden vermutlich große Teile der Niederung überspült. Was also - und wann - unternimmt das Land, um dies zu verhindern?
Die Verzögerungen bei der Deichsanierung am Niederrhein sind auf unterschiedliche Ursachen zurückzuführen, heißt es aus Düsseldorf. Zunächst sei es nicht gelungen, die mit dem Haushalt 2015 bereitgestellten zusätzlichen Stellen zu besetzen - es gab kaum qualifizierte Bewerber. Derzeit laufe eine weitere Ausschreibung zur Besetzung von Ingenieurs-Stellen, für die im ersten Ausschreibungsverfahren keine geeigneten Bewerber gefunden werden konnte. Für das erforderliche Planfeststellungsverfahren fehlten Antragsunterlagen, so dass mit der konkreten Planung nicht begonnen werden konnte. Bezirksregierung, Hochwasserschutzpflichtige und Ministerium hätten sich inzwischen auf einen Ablaufplan verständigt.
Wissen wollte Bergmann auch, welche der insgesamt neun auf dem Gebiet des Kreises Kleve noch offenen Maßnahmen (fünf rechtsrheinische und vier linksrheinische) von den Verzögerungen betroffen sind. Die Antwort: Rheinbrücke Emmerich bis Altrhein-Schöpfwerk bei Griethausen sechs Monate. Rees: sechs Monate. Der mit den Deichverbänden abgestimmte Fahrplan weist folgenden Status für die einzelnen Abschnitte aus: Deichverband Xanten-Kleve: Mauer Grieth bis Hof Knollenkamp planfestgestellt seit 31. März. Hof Knollenkamp bis Brücke Emmerich: Vorlage der Planfeststellungsunterlagen bei der Bezirksregierung bis Juni 2020, Planfeststellung bis Dezember 2021. Rheinbrücke Emmerich bis Altrhein-Schöpfwerk bei Griethausen: zurzeit Planfeststellungsverfahren. Griethausen bis Schleuse Brienen: Vorlage der Planfeststellungsunterlagen bis Dezember 2018, Planfeststellung bis Juni 2020.
