Kleve Cosar: FDP-Antrag wird das Kurhaus kaputt sparen
Kleve · Stolpersteine endlich auch für Kleve/ Förderung für Theater im Fluss/ OK: Finanzierung OGS nicht über Grundsteuer
Öffnungszeiten nur noch von Donnerstag bis Sonntag und drei Jahre lang keine Ausstellungen mit auswärtigen Künstlern. So lautet der Sparvorschlag der FDP-Fraktion zum Museum Kurhaus im Klever Hauptausschuss. "Wenn wir diesem Antrag stattgeben, wird aus dem international beachteten Museum ein Heimatmuseum. Der Antrag wird das Museum kaputt sparen", sagte Jörg Cosar (CDU). Dr. Fabian Merges (Offene Klever) schlug in die gleiche Kerbe: "Eine solche Beschränkung der Öffnungszeiten geht gar nicht". Die Werbung für Kleve, wie sie durch die Berichterstattung über das Museum überregional betrieben werde, sei nicht bezahlbar. Und auch Kleves Kämmerer Willibrord Haas sprang in die Bresche: das Museum habe einen Ausstellungsetat von 150.000 Euro im Jahr. Allein für die Flinck-Ausstellung seien schon 150.000 Euro an Drittmitteln eingeworben worden. "Um dieses Geld nach Kleve zu bekommen, braucht aber jedes Museum einen Grundstock", sagt Haas. Andererseits könne das Museum darüber nachdenken, im neuen Teil des Hauses, der ja autark betrieben werden kann, Veranstaltungen anzubieten, um dort Mittel einzuwerben. FDP-Fraktionschef Daniel Rütter zog den Antrag zurück.
Die Flinck-Ausstellung gehört zu den teuersten, die das Museum in den vergangenen Jahren organisiert hat. "Eine solche Ausstellung können wir höchsten alle zwei Jahre stemmen", sagt Kleves Museumsdirektor Harald Kunde.
Sparen war das Hauptthema beim Hauptausschuss der Stadt Kleve: Die Offenen Klever hatten in ihrem Antrag 15 Punkte gelistet, mit denen die Stadt Kleve 722.000 Euro sparen könnte - das reicht von der Einstellung des OSD bis zur Kostendeckelung des Rathaussaales. Damit wollte die OK auch die Nicht-Anpassung der Beiträge für den Offenen Ganztag an Klever Schulen gegenfinanzieren und eben nicht über eine Erhöhung der Grundsteuer B, wie Fabian Merges, gestern betonte. Im Gegenteil, so rechnet der OK-Fraktionschef, hätte man damit die Erhöhung der Grundsteuer moderater angehen können. Der Antrag wurde aber von den anderen Parteien abgelehnt. Haas sah darin eine "Scheindeckung".
Einig waren sich alle Politiker, dass das Theater im Fluss weiter gefördert soll. Ein entsprechender Antrag von CDU und Grünen geht in die Fraktionsberatung. Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne), betonte, dass das Theater im Fluss der einzige Verein sei, bei dem nicht gespart werde. Haas bestätigte das: "So großzügig wird kein anderer Verein in Kleve gefördert". CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing erklärte, dass man von festen Zuschüssen wegmüsse und deshalb die Projektförderung vorschlage. "Wir müssen uns immer fragen, was die Stadt braucht", sagt er. Deshalb sollen 3000 Euro für die Förderung von Projekten bereitgestellt werden.
Einstimmig ging der von der SPD initiierte Antrag für die Verlegung von Stolpersteinen in Kleve durch den Hauptausschuss. Petra Tekath betonte nochmals, wie wichtig ihr und ihrer Fraktion dieses im kleinen so große Mahnmal sei. Die SPD-Fraktionschefin sagte auch, dass dies für alle deportierten Opfer des Dritten Reiches gelte. Die im Antrag formulierte Beschränkung auf fünf Verlegungen im Jahr wurde gestrichen. Eine Beschränkung in dieser Sache verbiete sich, sagte Wiltrud Schnütgen (Grüne)
