Kleve CDU plant Neubau des KAG in Kellen
Kleve · Zweitägige Klausursitzung der 17-köpfigen Stadtratsfraktion in Straelen zum Thema Haushaltsplanentwurf 2016. Vorsitzender Wolfgang Gebing: "Wir sehen die Notwendigkeit der vorgeschlagenen Steuererhöhungen ein".
Die CDU-Fraktion im Klever Stadtrat schlägt einen Neubau des KAG-Schulkomplexes in Kellen vor und trägt die vom Kämmerer der Stadt, Willibrord Haas, bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 dem Rat empfohlenen Steuererhöhungen mit: Das sind die beiden Eckpunkte, die während der zweitägigen Fraktionsklausur in Straelen entstanden sind. An der intensiven Diskussion beteiligt waren neben der 17-köpfigen Stadtratsfraktion unter Leitung von Wolfgang Gebing neben geladenen Gästen der Christdemokraten auch Bürgermeisterin Sonja Northing, Stadtkämmerer Willibrord Haas und der Technische Beigeordnete Jürgen Rauer.
"Wir haben uns zunächst mal mit der Frage befasst, ob wir den geplanten Steuererhöhungen zustimmen wollen und sehen die Notwendigkeit ein, die Steuern zu erhöhen, um die allgemeinen Standards in Kleve sichern und gewährleisten zu können", bilanzierte Rechtsanwalt Gebing zum Thema Steuern. So sei man auch einverstanden mit der Anhebung von Gewerbesteuer und Zweitwohnungssteuer, auf den Prüfstand will die CDU nur die Beherbergungsabgabe stellen, vom "Herrn der Zahlen" Haas mit etwa 100.000 Euro beziffert.
Das Langzeit-Thema Konrad-Adenauer-Gymnasium (KAG) in Kellen soll nach Ansicht der Christdemokraten mit einem Neubau gelöst werden. "Wir bevorzugen einen Neubau, weil uns die Planungssicherheit wichtig ist, die bei einer Sanierung nicht unbedingt gegeben ist. Nach einer Präsentation der Umbaumaßnahmen und Erweiterungsarbeiten der Gesamtschule sind uns moderne Schulbaukonzepte vorgelegt worden, die wir jetzt auch in Kellen umgesetzt sehen möchten", sagt Gebing. Der Neubau solle "modernsten pädagogischen Konzepten entsprechen". Zudem habe man den Vorteil, "dass das alte Gebäude nicht im laufenden Schulbetrieb saniert werden muss". Vielmehr soll das neue KAG an anderer Stelle hochgezogen werden, nämlich in der Nähe der Realschule, um auch den Raumbedarf etwaiger künftiger Schulkonzepte gerecht werden zu können. Dann könnte der Schulbetrieb ganz normal aufrecht erhalten bleiben, "ungestört von Sanierungsmaßnahmen", bis zur Fertigstellung des neuen Gebäudes. Erst dann stehe der Umzug an. Die CDU wird das Vorhaben im Schulausschuss ankündigen und im Rat beantragen. Dann solle die Verwaltung ein Raumkonzept inklusive der nötigen Kosten baldmöglichst vorlegen, um mit dem Neubau "frühestens im Jahr 2016, eher aber 2017" starten zu können. Die Investitionen sollen, so sagt Wolfgang Gebings Bauchgefühl, bei etwa 15 bis 16 Millionen Euro liegen.
Das Jahrzehnte-Problem Unterstadt bleibt auch im nächsten Jahr bestehen. Die CDU "will im Laufe des Jahres 2016 eine Bebauung des Minoritenplatzes angehen." Man möchte Eckpunkte setzen, wie die Art der Bebauung und die Art der Nutzung und mit der Bevölkerung diskutieren, ehe es einen Auftrag an die Verwaltung gibt, eine Konzeption umzusetzen.
Auch das Sportentwicklungskonzept hat die CDU auf ihrer Agenda. So soll im Jahr 2016 die Halle für Merkur Kleve im Stadionbereich entstehen. In die Planungen soll auch der Rohbau-Bereich der Stadion-Tribüne einbezogen werden. Und auch die Nutzung des Union-Geländes war Thema, "insbesondere auch, inwieweit Maßnahmen nötig sind, um den Bestand der Industriebetriebe zu sichern", erläutert Gebing.
Die Klever Christdemokraten haben auch schon an zukünftige Haushaltsplanentwürfe gedacht und möchten gerne im neuen Jahr die interfraktionelle Arbeitsgruppe mit jeweils zwei Vertretern aller im Rat vertretenen Fraktionen wieder neu auflegen, die bekanntlich beim Etat 2016 wegen gezielter Indiskretionen beendet worden war. "Wir würden aber gerne dennoch auf diesem Weg weitermachen und uns mit allen Fraktionen zusammen setzen, um gemeinsam Sparmaßnahmen für 2017 planen und umsetzen zu können", blickt Wolfgang Gebing in die Zukunft.
