Kleve 75 Millionen Euro für die Schulen
Kleve · In den kommenden Jahren wird Kleve eine enorme Summe in den Neu- und Ausbau der Schullandschaft investieren. Gleichzeitig will Kämmerer Haas die Ausgleichsrücklage aus- und alte Schulden abbauen. Kassenkredite sind tabu.
Es hört sich an wie die Quadratur des Kreises: Kleve will die aufgebrauchte Ausgleichsrücklage von 19,2 Millionen Euro für schlechte Zeiten wieder auffüllen, will alte Schulden abbauen und keine Kassenkredite für den Haushalt aufnehmen. Auf der anderen Seite stehen zu erwartende Investitionen von und 75 Millionen Euro allein in die Schulbauten der Stadt an. Hinzu kommen laufende Investitionen, beispielsweise soll bis Ende des Jahres eine Lösung für die Merkur-Turnhalle im oder am Gustav-Hoffmann-Stadion auf dem Tisch liegen - wobei für diesen Bau bereits Mittel im Haushalt bereit stehen.
Den ersten Schritt haben Kleves Kämmerer Willibrord Haas und die Parteien im Rat mit strikter Haushaltsdisziplin in den vergangenen Jahren gemacht: Die schwarze Null steht nicht nur, im Haushaltsjahr 2016 wurde ein deutlicher Überschuss erwirtschaftet, der es erlaubte, 2017 knapp fünf Millionen Euro in das fiktive Sparbuch der Stadt namens Ausgleichsrücklage zu "überweisen". Sie stehen der Stadt künftig für Notzeiten haushalterisch zur Verfügung. Haas möchte in den kommenden Jahren die Ausgleichsrücklage wieder mit 19,2 Millionen Euro gefüllt sehen. Das erklärte Ziel: Kein Eigenkapital mehr reduzieren. "Das wird uns auch 2017 gelingen", verspricht der Kämmerer. Nach dem ersten Nachtragshaushalt hat der Haushalt immer noch ein leichtes Plus von rund 200.000 Euro. Die meisten anderen Kommunen im Land müssen tief in die Ausgleichsrücklage greifen oder gar Kassenkredite aufnehmen, um den Haushalt auszugleichen. Die nötige Rückendeckung bekommt der Kämmerer aus der Politik. Die "Arbeitsgruppe Konsolidierung" mit Vertretern aller Parteien berät zusammen mit der Kämmerei die anstehenden Ausgaben, setzt sie in Arbeitsaufträge um, sucht Sparmöglichkeiten. Die in dem nichtöffentlichen Gremium erarbeiteten Ideen werden dann in die politischen Gremien gebracht und schließlich über die Ausschüsse und den Rat öffentlich diskutiert und verabschiedet. "Ich bin froh, dass wir diese geräuschlose Lösung gefunden haben", erklärt der Kämmerer. So konnten allein in den vergangenen Jahren 1,5 bis zwei Millionen Euro strukturell jährlich verbessert werden.
Dafür waren aber auch unpopuläre Steuererhöhungen nötig, die rund 800.000 Euro jährlich zusätzlich in den Haushalt bringen. Mit einem Hebesatz von 471 liegt die Stadt damit im oberen Drittel der Kommunen kreisweit. Zum Vergleich: Die Stadt Kalkar hat einen Hebesatz von 550, Goch von 498, Uedem hat mit 413 den geringsten Hebesatz für Grundsteuern im Kreis Kleve. Der Landesdurchschnitt des Hebesatzes, nach dem die Grundsteuer berechnet wird, beträgt 527. Es sind aber auch kleine Beträge, die Jahr für Jahr gespart werden: So wurden die Verfügungsmittel der Bürgermeisterin gekürzt oder die Mittel für Weihnachtsmarkt und Lichterfest. Weil die Stadt für die neuen Kindertagesstätten freie Träger finden konnte, spart man nochmals 140.000 Euro in jedem Jahr. Ende 2017 wird der Rat auch entscheiden müssen, ob aus Kostengründen eines der drei Asylbewerberheime aufgegeben wird, die in der Post am Bahnhof, an der Stadion- und der Braustraße liegen. Kleve hat derzeit 32 Millionen Euro Schulden, unter 700 Euro pro Bürger. Die Kassenkredite wurden Ende 2016 abgelöst. Zum Vergleich: Die Gemeinde Kranenburg hat seit ihrer Zeit im "Ausgleichsstock" keine Schulden mehr, die Stadt Goch trägt den höchsten Schuldenstand mit 106 Millionen Euro (3152 pro Bürger) vor sich her, davon 86 Millionen Euro ausgelagert unter anderen bei den Stadtwerken. In Kleve haben die Stadtwerke keine Schulden, mit dem Bau des Kombibades werden es aber 10 Millionen Euro sein. Aber auch Kleve wird neue Schulden machen müssen: Um die Schulinvestitionen schultern zu können, werde man mindestens 30 Millionen Euro in den kommenden Jahren aufnehmen müssen, rechnet Haas.
