Weeze Weeze: Flüchtlinge sorgen für Geldsegen
Weeze · Das Land zahlt für Asylbewerber einer Kommune, egal, ob die Personen in einer Landesunterkunft oder der Gemeinde selbst untergebracht sind. Dadurch bekommt der Kämmerer plötzlich mehr Geld, als die Geflüchteten kosten.
Johannes Peters hatte eigentlich bis zum Schluss nicht erwartet, dass das Geld tatsächlich gezahlt wird. Inzwischen hat er rechtskräftige Bescheide und damit die Gewissheit, dass Weeze viel mehr Geld für die Flüchtlinge bekommen hat, als eigentlich vorauszusehen war. Für 2015 bekam die Gemeinde rund 425.000 Euro mehr, im vergangenen Jahr sogar 1,2 Millionen Euro.
Ein Plus, das dem Haushalt natürlich gut tut und das eigentlich niemand so erwarten konnte. Denn Weeze bekommt im Grunde genommen Geld für Asylbewerber, die die Gemeinde gar nichts gekostet haben.
Hintergrund ist eine Regelung des Zuschusssystems für die Unterbringung von Flüchtlingen. Danach bekommen die Kommunen die Zuwendungen, ganz gleich, ob die Geflüchteten in Unterkünften der Gemeinde oder des Landes untergebracht wurden. In Weeze waren bekanntlich viele Flüchtlinge am Airport untergebracht. Dort gab es eine so genannte Notunterkunft. Das sind Einrichtungen, in der Flüchtlinge so lange leben, bis sie in "ihre" Kommune verlegt werden. In der Regel sind das etwa drei Wochen. In der Hochphase der Flüchtlingskrise war auch die Eventhalle am Airport für die Unterbringung von Geflüchteten umgebaut worden.
Mehrere Hundert Menschen lebten teilweise in den Unterkünften - und für die gab es Geld vom Land. Dabei waren die Personen in Einrichtungen untergebracht, die bereits komplett vom Land finanziert werden. Auch die Miete an den Airport zahlte das Land. Die Pauschale für die Flüchtlinge floss allerdings an die Gemeinde, obwohl diese mit den Asylbewerbern gar keine Kosten hatte. Auch Bürgermeistern in der Umgebung sei das seltsame Abrechnungs-Verfahren aufgefallen. Sie hätten interveniert. "Ihren Ärger kann ich verstehen", sagt Peters, der selbst immer damit gerechnet hatte, dass am Ende das Geld doch nicht fließen würde. Kalkuliert hatte Weeze immer nur mit 350.000 Euro für die 35 "eigenen" Flüchtlinge. Gekommen ist am Ende immer weitaus mehr, weil eben auch die Asylbewerber am Airport mitzählten.
Das hat dazu geführt, dass der Jahresabschluss in Weeze für 2015 jetzt ein Plus von 43.000 Euro ausweist. Ursprünglich war man von einem Minus von 1,2 Millionen Euro ausgegangen. Und auch die Entwicklung für 2016 sei überaus positiv, so Johannes Peters. Auch für dieses Jahr hatte man mit einem Minus von 1,2 Millionen Euro gerechnet. Jetzt kann der Kämmerer sogar mit einem Plus von einer Million Euro rechnen.
Das hat den erfreulichen Nebeneffekt, dass die Ausgleichsrücklage der Gemeinde nicht wie erwartet geschrumpft, sondern sogar gewachsen ist. Im Moment hat sie sich auf 6,1 Millionen Euro erhöht. Kommt es tatsächlich zum großen Plus für 2016 wird die Rücklage auf mehr als sieben Millionen Euro steigen. Eine Entwicklung, die den Kämmerer freut, die aber kein Anlass sei, jetzt nicht mehr vorsichtig den Haushalt zu planen. "Wir werden weiterhin moderat planen und auch in den nächsten Haushalt erst einmal mit einem Fehlbetrag hineingehen." Das liegt auch daran, dass es einen unerwarteten Geldsegen wohl nicht mehr geben wird. Die Modalitäten für die Flüchtlingspauschalen sind 2017 geändert worden. Dann bekommt Weeze nur noch Geld für die Asylbewerber, die tatsächlich in der Kommune untergebracht sind.
