Kevelaer Kommunen hoffen auf Entlastung

Kevelaer · Der Bund hat nach dem Flüchtlingsgipfel zugesagt, dass es 670 Euro pro Flüchtling als Kostenzuschuss geben soll. In Kevelaer hoffen die Verantwortlichen, dass das Land das Geld auch komplett an die Kommune weiterleitet.

Kevelaer: Kommunen hoffen auf Entlastung
Foto: Seybert, Gerhard (seyb)

Auch die Verantwortlichen in Kevelaer haben den Flüchtlingsgipfel in Berlin ganz genau verfolgt. "Hoffnungsvoll, aber kritisch", habe er registriert, was schließlich als Ergebnis verkündet wurde, berichtet Sozialdezernent Marc Buchholz. Wie berichtet, will der Bund dem Land ab dem 1. Januar 2016 pro Asylbewerber 670 Euro erstatten. "Sollte es tatsächlich dazu kommen, würde das eine deutliche Entlastung bei der Finanzierung bedeuten, auch wenn diese Summe keine komplette Kostenübernahme bedeutet", sagt Buchholz.

Doch der Sozialdezernent ist vorsichtig geworden. Im Sommer habe es einen Flüchtlingsgipfel gegeben, dann im Herbst, jetzt den in Berlin. "Doch seitdem haben wir noch keinen einzigen Euro zusätzlich bekommen", kritisiert er.

Die einzige Zahlung, die es gab, stamme aus dem Januar als es 463.000 Euro gab. Da die Gesamtkosten für die Flüchtlinge in Kevelaer sich in diesem Jahr auf rund 1,2 Millionen Euro summieren werden, bedeute das, dass die Kommune bisher rund 750.000 Euro selbst zuschießen muss.

"Die spannende Frage wird sein: Wie lange dauert es, bis das Geld tatsächlich bei uns ankommt?" Ihn verärgere, dass in der Vergangenheit viel geredet worden sei, es habe viele gute Absichtserklärungen gegeben. Nur Geld sei eben nicht bei den Kommunen angekommen. So sieht es auch Ludger Holla, der beim Ordnungsamt für die Unterbringung der Asylsuchenden zuständig ist. "Vorgesehen ist ja, dass das Geld erst einmal an das Land geht. Doch es muss sichergestellt sein, dass die Summe auch eins zu eins an die Kommunen weitergeleitet wird", sagt er. Es könne nicht sein, dass das Land mit dem Geld dann seine Notunterkünfte finanziere.

Die Zahl der Flüchtlinge in Kevelaer hat sich seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt. Da lebten 150 Asylsuchende in der Stadt, aktuell sind es 343. Und nach der aktuellen Quote müsste Kevelaer noch 35 Personen aufnehmen.

Etwas ändern könnte sich die Situation ab dem 1. Oktober. Wie berichtet, werden dann rund 150 Flüchtlinge in der Jugendherberge aufgenommen. Die Einrichtung wird vom Land als Notunterkunft genutzt. Das hat gleichzeitig zur Folge, dass diese Asylbewerber auf die Quote der Stadt angerechnet werden. Bis zum Frühjahr soll die Jugendherberge genutzt werden. Das würde bedeuten, dass die Kommune Kevelaer in dieser Zeit kaum noch neue Flüchtlinge bekommen würde.

In der nächsten Woche steht noch ein Termin in der Jugendherberge an. Dort sollen die letzten Details geklärt werden, bevor ab dem 1. Oktober dann die Flüchtlinge in die Herberge kommen.

(RP)
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