Kevelaer Bürgermeister bangt um Verkauf-Sonntag
Kevelaer · Eine Initiative will per Bürgerentscheid verkaufsoffene Sonntage in Münster stoppen. In Kevelaer sieht Dominik Pichler mit Sorge, dass es schwieriger werden könnte, solche Veranstaltungen zu organisieren.
Am Sonntag schaut Bürgermeister Dominik Pichler ganz genau nach Münster. In der Domstadt will eine Initiative per Bürgerentscheid einen Ratsbeschluss zu zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen kippen. Sollte die Initiative Erfolg haben, könnte das Signalwirkung auch für andere Kommunen haben.
Bauchschmerzen hat Pichler derzeit vor allem, weil Verwaltungsgerichte zuletzt immer wieder verkaufsoffene Sonntage stoppten. "Die Rechtssprechung ist derzeit sehr rigide", sagt der gelernte Jurist, der angesichts der momentanen Entwicklungen Bedenken hat, ob da nicht Voraussetzungen verlangt werden, die eine Kommune kaum erfüllen kann. Grundsatz für verkaufsoffene Sonntage ist nämlich, dass die Kommune nachweisen soll, dass der Anlass für den Sonntag mehr Besucher anzieht als das reine Öffnen der Geschäfte. "Wie soll so etwas praktisch möglich sein?", fragt Pichler.
Am Sonntag habe man den Fall, dass man zur Karnevalisten-Wallfahrt in etwa wüsste, wie viele Teilnehmer kommen. Rund 2000 Narren haben sich angemeldet. Bei anderen Festen sind Prognosen ja kaum möglich. "Zudem gibt es bei uns in Kevelaer ja auch noch die besondere Situation, dass wir ein Wallfahrtsort sind." Es sei so gut wie unmöglich genau zu bestimmen, wer jetzt wegen eines Besuchs in der Basilika, wegen des Festes oder nur wegen der Geschäfte komme.
Pichler sieht die Entwicklung ebenso mit Sorge, weil der Sonntag in Kevelaer zuletzt ohnehin im Fokus stand. Bekanntlich hatte eine Initiative die Aufsichtsbehörden eingeschaltet. Seitdem muss genau kontrolliert werden, dass an den "normalen" Sonntagen nur bestimmte Geschäfte öffnen dürfen. Kevelaer als Wallfahrtsort hat die Sonderstellung, dass an 40 zusätzlichen Sonntagen einige Läden öffnen dürfen.
Jetzt befürchtet der Bürgermeister, dass es auch Probleme bei den regulären verkaufsoffenen Sonntagen geben könnte. Kevelaer hatte in diesem Jahr nach einem Gespräch in Düsseldorf zwei zusätzliche Sonntage bekommen. Auch 2017 will die Kommune zwei Extra-Termine beantragen. Dann hätte Kevelaer sechs solcher Sonntage, an denen alle öffnen können. Wenn eben nicht auch im Regierungsbezirk Düsseldorf die Gerichte plötzlich die Sonntage kippen.
Interessant ist, dass der Bürgerentscheid gegen die verkaufsoffenen Sonntage in Münster unter anderem von den Kirchen initiiert wurde. In Kevelaer dagegen haben Kirchenvertreter immer wieder betont, dass es am Sonntag Einkaufsmöglichkeiten geben müsse. "Pilger müssen am Sonntag Schuhe kaufen können", war immer wieder ein Argument gewesen.
Pichler hofft, dass der betreffende Paragraph im Ladenöffnungsgesetz endlich so formuliert wird, dass die Kommune gerichtsfest wisse, welche Daten für einen verkaufsoffenen Sonntag vorliegen müssen.
Der nächste verkaufsoffene Sonntag in Kevelaer ist gleich morgen. "Und das ist glücklicherweise zu kurzfristig, um ihn noch per Gerichtsbeschluss stoppen zu können", sagt Pichler sarkastisch.
