Gemeinde Grefrath Grefrath: Kämmerer möchte Arbeiten an den Kanälen bündeln
Gemeinde Grefrath · Kämmerer Wolfgang Rive hat die in der vergangenen Ratssitzungen beschlossenen Änderungen in die neue Vorlage für den Haushalt eingebaut und darauf verwiesen, dass dadurch der kalkulierte Fehlbedarf von rund 1,5 Millionen Euro auf jetzt rund 1,773 Millionen Euro ansteigt. In den zurückliegenden Jahren wurden wegen der Finanzsituation eine Vielzahl von investiven Maßnahmen nicht umgesetzt, sondern geschoben. Vor allen Dingen betraf dies das beschlossene Abwasserbeseitigungskonzept. Der Kämmerer sprach mit Blick auf die rechtlichen Bestimmungen von einem Balanceakt. Schon in der letzten Ratssitzung hatte Rive auf sehr günstige Kredite für die Kommunen verwiesen. Er regte die Bündelung von Kanalbaumaßnahmen der Jahre 2015/16 an und verwies dann auf die "mögliche wirtschaftlichste Entscheidung der letzten Jahre".
Für die Jahre 2016 bis 2018 sollte dann etwas mehr Zurückhaltung an den Tag gelegt werden. Rive betonte, dass der Kreis als Aufsichtsbehörde wohl keine Bedenken haben werde, da es sich im Abwasserbereich um "rentierliche Kosten" handelt. Doch im Hauptausschuss sahen die Mitglieder mögliche Schwierigkeiten bei den Gemeindewerken, ob sie wohl mehrere Kanalbaumaßnahmen stemmen könnten. Rive erinnerte daran, dass es wohl kaum zu einem großen Stau kommen werde, denn bevor der Haushalt vom Kreis genehmigt werde, sei das erste Halbjahr 2015 fast vorbei. Dann kämen die Sommerferien, danach bleibe nicht mehr viel Zeit für mehrere Maßnahmen. Der Hauptausschuss beauftragte trotzdem die Verwaltung, mit den Werken Rücksprache zu nehmen. Der Rat wird sich am kommenden Monat mit dem Thema beschäftigen.
Der Antrag der Grünen, alle Dienstleistungen des Bauhofes kostenpflichtig zu machen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Ausnahmen, bei denen keine Leistungen bezahlt werden müssen, wurden 2007 festgelegt und sind überschaubar. Müsste beispielsweise für Schützenfeste, Karnevalsumzüge, Martinsumzüge oder Pfarrfeste gezahlt werden, wäre das ein herber Schlag für das Brauchtum.
Ob der Hebesatz der Vergnügungssteuersatzung angehoben wird, ist noch nicht entschieden, die die Diskussion wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt. Der Steuersatz liegt derzeit bei zehn Prozent. Die Einnahme lag 2014 bei rund 91500 Euro. Gut 18 000 Euro mehr könnten eingenommen werden bei einer Erhöhung auf zwölf Prozent, auf 15 Prozent wären es gut 45 000 Euro.
Nach mehrjähriger Beratung und europaweiter Ausschreibung kann jetzt das Bestattungshaus Camps mit dem Umbau der Friedhofskapelle in ein Kolumbarium beginnen. Dem stimmte der Ausschuss im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu, sagte Bürgermeister Manfred Lommetz auf Anfrage der RP. Im Bestattungshaus Camps gibt es zwar bereits ein Kolumbarium, doch es ist kaum mehr Platz.
