Kaarst SPD zum Haushalt: Es wird eine Herausforderung
Kaarst · Im Dezember berät der Stadtrat über den Haushalt für das kommende Jahr. Für die SPD ist klar: Es wird eine Herausforderung. "Wir müssen neue Wege wagen, um die Zukunft zu gestalten", sagt die Vorsitzende Anneli Palmen. Unabdingbar sei es, starke Unternehmen anzusiedeln. "Denn es muss uns allen klar sein, allein mit Einsparungen schaffen wir die Haushaltskonsolidierung und Investitionen in die Zukunft nicht. Wir brauchen auch eine Verstetigung der Steuereinnahmen auf höherem Niveau." Nach unvorhersehbaren Steuerzahlungen habe die Stadt dem Spardiktat des Kreises noch einmal entgehen können, doch der Kämmerer prognostiziere den Verzehr des Eigenkapitals bis 2020. Dazu kämen Investitionen in Schul- und Kita-Bau, Projekte im Zuge der Innenstadtentwicklung und den Erhalt vorhandener Infrastrukturen. Dies bedürfe neben finanzieller Mittel auch effizienter Personalplanung. "Daher brauchen wir unbedingt eine dezidierte Zeitplanung, die Projekte und Personal in Einklang bringt", so die planungspolitische Sprecherin der SPD, Anja Weingran.
Rat- und Bürgerhaus müssten dringend auf Stand gebracht werden, um die Club-Räume besser vermieten zu können. "Es ist völlig unwirtschaftlich, etwa den großen Ratssaal zu 95 Prozent ungenutzt zu lassen, vor allem vor dem Hintergrund, dass wir in Kaarst keine adäquaten Tagungs-Räume für größere Treffen haben", so Palmen. Darüber hinaus bleibe die Integration der Flüchtlinge eine große Aufgabe und das Kulturangebot müsse weiterentwickelt werden. "Vor allem vor dem Hintergrund, dass das AEG-Forum ab 2019 renoviert wird", erklärt Kulturausschuss-Vorsitzender Wolfgang Reuter.
