Kaarst Nienhaus gegen Bauarbeiten an Fronleichnam
Kaarst · Die Arbeiten am Pfingstmontag auf der Baustelle für den neuen Frischemarkt im Zentrum von Büttgen waren rechtens. Das teilt Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus mit. "Die Firma Augustin Bau GmbH verfügt über eine Bewilligung für Sonn- und Feiertagsarbeit aufgrund des Arbeitszeitgesetzes für Arbeiten am Pfingstmontag auf der Baustelle ,Neubau Rewe' am Berliner Platz", sagt Nienhaus. Die Bewilligung sei von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz ausgestellt worden. Die Bezirksregierung in Düsseldorf wurde laut Nienhaus über diese Genehmigung informiert, die Stadt Kaarst erhielt jedoch keine Information hierzu.
Die Zuständigkeit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz ergibt sich daraus, dass die Baufirma ihren Sitz in Polch hat. Die Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit ist immer bei der für den Firmensitz zuständigen Behörde zu beantragen: in diesem Fall bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz.
Durch die verschiedenen Zuständigkeiten sei es relativ schwierig und kompliziert gewesen, das Verfahren nachzuhalten, sagt Nienhaus kündigt an, dass die Stadt Kaarst zusammen mit dem Rhein-Kreis Neuss prüfen will, inwieweit andere öffentlich-rechtliche Entscheidungen erforderlich gewesen wären. "Wir werden uns als Stadt Kaarst dafür einsetzen, dass am kommenden Fronleichnamstag keine Arbeiten auf der Baustelle stattfinden", verspricht die Verwaltungschefin.
