Kaarst Der Hauptausschuss bereitet Entscheidung über Etat im Rat vor
Kaarst · Staubtrockene Zahlenkolonnen, eine Flut von Anträgen und Beschlüssen - alle Jahre wieder beschäftigt sich der Hauptausschuss in seiner letzten Sitzung des Jahres mit dem städtischen Haushalt. Der Stadtrat wird ihn dann genehmigen. Oder auch nicht, wie es im vergangenen Jahr der Fall war. Doch davon ist diesmal eher nicht auszugehen.
Die positive Nachricht, die die Mitglieder des Hauptausschusses aus der rund zweieinhalb Stunden dauernden Beratung am Donnerstagabend mitnehmen konnten: Das Defizit wird nicht so hoch ausfallen wie erwartet - der Kreisumlage sei dank. Denn die soll gesenkt werden. "In der Kreiskämmerersitzung haben sich die Kämmerer der Kommunen geeinigt, dass der Hebesatz für die Kreisumlage auf 36,91 Punkte gesenkt werden kann", sagte Kämmerer Stephan Meuser. Für die Stadtkasse bedeutet das eine Entlastung von rund 500.000 Euro im kommenden Jahr. Die Fraktionen im Hauptausschuss stellten darüber hinaus die Pläne der jeweiligen Parteien auf den Prüfstand: Ist dieses Projekt wirklich notwendig, sind die kalkulierten Kosten für jenes realistisch?
50.000 Euro für die Verbesserung der hausärztlichen Versorgung, 5000 für die Errichtung einer Slackline, 500 für das Material zur Gestaltung der Stromkästen - einige der Investitionen, die der Kaarster Hauptausschuss für das kommende Jahr abgesegnet hat. Weitere 100.000 Euro sollen im Jahr 2018 investiert werden, um die neue Kita in Büttgen auf den Weg zu bringen. "Wir würden im zweiten Halbjahr 2018 beginnen wollen und die Kita Ende 2019 bis Anfang 2020 fertigstellen", erläutert die Technische Beigeordnete Sigrid Burkhart. In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 würde die neue Kindertagesstätte mit jeweils 1,5 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die von der SPD beantragten Planungsmittel in gleicher Höhe für die Kita in Vorst lehnte die Mehrheit im Hauptausschuss ab, nachdem Sigrid Burkhart erläutert hatte, dass die Infrastruktur in Vorst problematisch sei. "Dort einen Standort zu finden, wird länger dauern", sagte sie und wies auf die Verkehrsbelastung der Antoniusstraße und der Zufahrten zum Kaninchenskamp hin. Unstrittig waren die insgesamt 1,98 Millionen Euro für Erweiterung und Sanierung von OGS Alte Heerstraße, Mathias-Claudius-Schule und Georg-Büchner-Gymnasium. Ebenfalls akzeptiert wurden 140.214 Euro für die Raummodule an der Feuerwache. Abgelehnt worden sind unter anderem Mittel für Wildblumenwiesen und Jugendparlament. Die Modernisierung des Ratssaals wurde auf 2019 geschoben. Der Kaarster Haushalt weist nun ein Defizit von rund 5,3 Millionen Euro aus.
