Hückeswagen Stadtbibliothek wird kein Kulturzentrum
Hückeswagen · Die großen Pläne für die Stadtbücherei sind frühzeitig gescheitert: Der Stadtrat lehnte sie mit der knappen Mehrheit von CDU, FDP und FaB ab. Die Verwaltung hat den Antrag auf Förderung aus Landesmitteln bereits gestern zurückgezogen.
Der Traum von einer Stadtbibliothek, die zum "Integrierten Bildungs- und Kulturzentrum" (iBuK) um- und ausgebaut wird, ist mit der Ratssitzung am Donnerstagabend geplatzt. Die Verwaltung hatte die Pläne kurzfristig entwickelt, weil die Zeit drängte: Gestern lief die Frist für Anträge auf Zuschussmittel aus einem Sonderprogramm des Landes ab. Deswegen war der Antrag nach erster Diskussion im Bauausschuss bereits in der vorigen Woche an die Bezirksregierung geschickt worden (die BM berichtete). Gestern zog die Verwaltung den Antrag nun zurück, weil die politische Mehrheit iBuK nicht will und also auch die mögliche 70-prozentige finanzielle Förderung des Landes dafür nicht.
Wäre das Projekt ins Sonderprogramm des Landes aufgenommen worden, hätte die Umsetzung der Pläne gut 600 000 Euro gekostet. Davon hätte die Stadt 200 000 Euro selbst tragen müssen. Außerdem hätte sie sich verpflichten müssen, das Bildungs- und Kulturzentrum im historischen Gebäude der Stadtbibliothek über mindestens 20 Jahre fortzuführen, weil die Fördermittel des Landes andernfalls zurückgefordert worden wären. Diese Bindung auf zwei Jahrzehnte erscheine der CDU viel zu lang, sagte der Fraktionsvorsitzende Christian Schütte im Rat. Außerdem unterstrich er: "Wir hätten uns bessere Projekte vorstellen können als eine verschleierte Quersubvention der Stadtbibliothek." Hückeswagen brauche keine neuen Treffpunkte für Migranten und Einheimische, denn es gebe bereits ausreichend Begegnungsstätten in der Stadt. Als Beispiele nannte Schütte das Kultur-Haus Zach, das Jugendzentrum und die neue Kleiderkammer im Freizeitbad. Schüttes Fazit: "Die 200.000 Euro brauchen wir bei anderen Projekten dringender - in der konsequenten Umsetzung des Schulentwicklungsplans oder dem Aufhalten des Zerfalls unserer Straßen, um nur zwei zu nennen." Schütte sprach auch Grundsätzliches zur Stadtbibliothek an: Nur acht Prozent der Hückeswagener nutzten sie. Da stelle sich durchaus die Frage, ob es politisch richtig sei, viel Geld in ihren Erhalt zu investieren.
Auch die FDP lehnt iBuK ab. Jörg Kloppenburg sprach von einem "nicht ausgereiften und konzeptionsschwachen Antrag". Ein "nachhaltiges Konzept zur Integration von Flüchtlingen" sei daraus nicht erkennbar. Im Übrigen warf er der Verwaltung vor, zu spät auf das Sonderprogramm des Landes reagiert zu haben. Dem schloss sich die FaB an.
SPD, UWG und Grüne hatten zuvor für den Förderantrag plädiert und ihn als große Chance bezeichnet, der Stadtbibliothek ein zweites Standbein zu geben und damit ihren Erhalt zu sichern. Hans-Jürgen Grasemann (SPD) verwies darauf, dass ohnehin hoher Investitionsbedarf in der Bücherei bestehe: Heizung und Sanitäranlagen in dem Baudenkmal sind etwa 25 Jahre alt. Eine Erneuerung wäre mit Förderung des Landes möglich geworden. Darüber hinaus wäre auch mit einem Zuschuss zu den Kosten für zwei Sozialarbeiter-Stellen zu rechnen gewesen. Diese Stellen will die Stadt mit Blick auf die Integration von Flüchtlingen ohnehin neu schaffen. Die politische Mehrheit im Stadtrat überzeugte das nicht. iBuK wird, kurz nach der Geburt der Idee, mit Rückzug des Förderantrags zu Grabe getragen.
